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Deutsch-polnisches Verhältnis : Ein Satz, den keiner mehr sagt

Ein ungewöhnliches Bild: Deutsche Flaggen auf einer Pontonbrücke über der Weichsel. Bild: dpa

Die politischen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland sind nicht gut. Doch angesichts der aktuellen Herausforderungen hätte Berlin einen verlässlichen Partner im Osten dringend nötig.

          In Sonntagsreden kann man über die deutsch-polnischen Beziehungen vieles sagen, was nicht nur schön klingt, sondern auch wahr ist: Deutsche und Polen sind einander zu guten Nachbarn geworden. Als vor 25 Jahren die Regierungen des freien Polens und des wiedervereinigten Deutschlands den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag unterzeichneten, war das noch mehr Wunsch als Wirklichkeit. Damals war nur schwer vorstellbar, wie selbstverständlich heute Polen nach Deutschland und Deutsche nach Polen reisen, Unternehmen aus beiden Ländern miteinander Geschäfte machen, staatliche Institutionen miteinander kooperieren und über die Grenze hinweg Freundschaften und Ehen geschlossen werden.

          Dem stand viel entgegen: die lebendige Erinnerung der Polen an die von den deutschen Besatzern während des Zweiten Weltkriegs verübten Greuel, die physischen und geistigen Mauern, die von der kommunistischen Diktatur danach errichtet worden waren, und ein unüberwindbar scheinendes wirtschaftliches Gefälle. Heute stehen die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen auf einem soliden Fundament gesellschaftlicher, kultureller und wirtschaftlicher Verbindungen. Welche Normalität gewachsen ist, kann man daran erkennen, dass ein Bild dieser Woche keine Sensation mehr war, ja nicht einmal mehr auffiel, ein Bild, das angesichts der von deutschen Soldaten zwischen 1939 und 1944 in Polen begangenen Verbrechen vor zwanzig Jahren noch völlig undenkbar war: Im Herzen Polens schlagen deutsche Pioniere während eines Manövers eine mit deutschen Fahnen geschmückte Pontonbrücke über die Weichsel – und Polens Präsident schaut begeistert zu.

          Man könnte also sagen, das Verhältnis zwischen beiden Völkern sei nie besser gewesen. Vor einem Jahr wäre dieser Satz Rednern aus beiden Ländern noch leicht über die Lippen gegangen. Doch in den kommenden Tagen, während all der Feierlichkeiten zur Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags vor 25 Jahren, wird er kaum fallen. Angesichts der wüsten Beschimpfungen, die sich die polnische Regierungspartei regelmäßig gegenüber Deutschland leistet, und angesichts der Mahnungen deutscher Politiker, die Polen möchten doch bitte Demokratie und Rechtsstaat bewahren, klänge er auch grotesk. Um die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen steht es nicht gut.

          Die Gründe dafür sind schnell genannt: der Sieg der nationalkonservativen „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) in der polnischen Parlamentswahl voriges Jahr und die Flüchtlingskrise. Beides hat nicht viel miteinander zu tun. Die Nationalisten gewannen die Wahl, weil die liberalkonservative Bürgerplattform des heutigen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk nach acht Jahren an der Macht müde, abgehoben und selbstgefällig wirkte; nicht wegen, sondern trotz des Hangs zu überschießender nationalistischer Rhetorik war PiS erfolgreich. Hinter dem verbalen Rabaukentum ist die reale Deutschland-Politik der Partei gleichwohl sehr pragmatisch und auf Bewahrung der guten Substanz der deutsch-polnischen Beziehungen ausgerichtet. Berlin geht – ebenso pragmatisch – darauf gerne ein.

          Aber es wäre falsch und fahrlässig, in den Misstönen zwischen den Regierungen nur Theaterdonner zu sehen. Nicht nur, weil böse Worte selten folgenlos bleiben, sondern auch, weil das deutsch-polnische Verhältnis echten Belastungsproben ausgesetzt ist. An erster Stelle steht die Flüchtlingskrise, die im Auswanderungsland Polen ganz anders verstanden wird als in Deutschland, das dabei ist, sich damit abzufinden, dass es Einwanderungsland ist. In ihrer ablehnenden Haltung zur Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen weiß die polnische Regierung eine klare Mehrheit auch ihrer Gegner hinter sich. In Deutschland dagegen hat die ostentative Weltoffenheit eines tonangebenden Teils der Gesellschaft eine eigenartige Schieflage, weil sie mit einem moralischen Hochmut gegenüber Polen und anderen Osteuropäern einhergeht. Da leben im progressiven Gewand alte Stereotype über einen angeblich rückständigen Teil Europas auf, dessen spezifische Erfahrungen indes nicht ernst genommen werden.

          Das gute Verhältnis zwischen Berlin und Warschau, das bis zum Wahlsieg der PiS herrschte, hatte mehr als nur bilaterale Bedeutung. In der Euro-Krise und in der Beantwortung der russischen Aggression gegen die Ukraine zogen beide Regierungen, auch wenn sie von unterschiedlichen Positionen ausgingen und verschiedene Akzente setzten, an einem Strang. Das deutsch-polnische Verhältnis war dabei, sich zu einem östlichen Pendant des „deutsch-französischen Motors“ der europäischen Einigung zu entwickeln. Voraussetzung dafür war, dass der Einfluss Polens in der EU durch eine umsichtige Außenpolitik der polnischen Regierung gewachsen war. Polens Stimme hatte in Berlin Gewicht. Die neue Regierung dagegen tut, was sie kann, um nicht als Gestaltungsmacht, sondern als Problem wahrgenommen zu werden. Diese Unterminierung der Autorität Polens schadet auch Deutschland. Angesichts der Vielzahl von Herausforderungen – Flüchtlingskrise, Russland, Brexit, Euro-Krise – hätte es einen verlässlichen Partner im Osten dringend nötig.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

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