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Dänemark : Koalition zerbrochen – Regierung will weitermachen

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Zurückgetreten: die Vorsitzende der Sozialistischen Volkspartei, Annette Vilhelmsen Bild: AP

Ein Streit über den Verkauf von Anteilen am größten Energieversorger an die Investmentbank Goldman Sachs hat die dänische Regierung in eine Krise gestürzt. Die Sozialisten haben die Koalition verlassen.

          Dänemarks Regierung ist am Streit über den Verkauf von Anteilen des größten nationalen Energieversorgers zerbrochen. Die Sozialistische Volkspartei (SF) kündigte am Donnerstag an, sich aus der Drei-Parteien-Koalition zurückzuziehen. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt will nun mit den Sozialliberalen (Radikale Venstre) allein regieren. „Die wichtigste Botschaft ist: Die Regierung wird weiterarbeiten“, sagte Thorning-Schmidt.

          Dänemark wird seit 2011 von einer Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten, Sozialistischer Volkspartei und Sozialliberalen geführt. Die Sozialisten stellten bislang sechs Mitglieder des Kabinetts, unter ihnen den Außenminister. Thorning-Schmidt kündigte an, die neue Regierung möglichst schnell präsentieren zu wollen.

          Rücktritt der Vorsitzenden

          Hintergrund der Krise ist der geplante Verkauf von Anteilen am größten Energieversorger Dänemarks, dem Unternehmen Dong Energy. Der dänische Staat besitzt rund 76 Prozent des Unternehmens und will 19 Prozent an die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs verkaufen. Das würde dem Staat etwa acht Milliarden dänische Kronen (eine Milliarde Euro) einbringen.

          Der Verkauf hatte zu einer großen politische Debatte in Dänemark geführt. Selbst die Regierung war uneins. Einige Mitglieder der Sozialistischen Volkspartei sprachen sich energisch gegen einen Einfluss der amerikanischen Bank auf die dänische Energieversorgung aus. Die Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Integration, Annette Vilhelmsen, trat deswegen am Donnerstag  von beiden Ämtern zurück.

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