https://www.faz.net/-gq5-7lzii
 

CDU-Wahlprogramm : Weiter Weg nach Brüssel

  • -Aktualisiert am

Seit den Unruhen im Gezi-Park hat sich Ankara nicht auf Brüssel zubewegt. Erdogans zunehmend autoritäre Politik macht die Türkei weniger Europa-kompatibel.

          1 Min.

          Es gehörte zu den Koalitionsabsprachen, dass Union und SPD den Europa-Wahlkampf getrennt, also mit verschiedenen Akzenten, führen würden; alles andere wäre seltsam, da die Parteien auch in Landtagswahlen gegeneinander antreten. Der Besuch von Ministerpräsident Erdogan ist nun der erste Anlass, bei dem die Unterschiede deutlich werden.

          Während Außenminister Steinmeier bekräftigt, die (EU-)Tür für die Türkei müsse offen bleiben, hat die CDU in einem rechtzeitig zum Erdogan-Besuch veröffentlichten Teil ihres Programms ihren bekannten Standpunkt wiederholt, dass es für die Türkei keine Vollmitgliedschaft im europäischen Klub geben dürfe. Diese Differenz dürfte im pragmatischen Alltag nicht schwer wiegen.

          Denn dass sich Ankara seit den Unruhen wegen des Gezi-Parkes nicht auf Brüssel zubewegt hat, sondern Erdogans zunehmend autoritäre Politik, samt der sichtbaren Missachtung von Gewaltenteilung und Rechtsstaat, die Türkei weniger Europa-kompatibel gemacht hat, steht außer Frage. Das sieht auch die SPD so, selbst wenn ihr Chefdiplomat leisere Töne anschlägt.

          Weitere Themen

          Kiews West-Offensive

          Ukraine-Konflikt : Kiews West-Offensive

          Angesichts des russischen Truppenaufmarsches sucht der ukrainische Präsident Selenskyj die Nähe zu EU und Nato. Kann er so das Blatt im Osten seines Landes wenden?

          „Große Sehnsucht nach Söder“

          K-Frage der Union : „Große Sehnsucht nach Söder“

          CSU-Chef Markus Söder ist angeblich nach Berlin geflogen. Mehrere Unionspolitiker drängen ihn und Armin Laschet zu einer schnellen Entscheidung. Und immer mehr CDU-Leute sprechen sich für den Franken aus.

          Topmeldungen

          Statistisch betrachtet, ist es für Frauen in den eigenen vier Wänden oder im Bekanntenkreis gefährlicher als allein im Wald. Was aber, wenn doch etwas passiert?

          Serienvergewaltiger in Berlin : Der Albtraum jeder Frau

          Allein im Wald, und plötzlich ist da ein fremder Mann: Im vergangenen Sommer ist das sieben jungen Frauen passiert. Jetzt steht der Vergewaltiger in Berlin vor Gericht. Aber wie geht es den Frauen?
          September 2020: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verfolgt im Bayerischen Landtag eine Rede von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

          Die K-Frage der Union : Söder muss nur noch zuschauen

          Die Unterstützung in der CDU für die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet bröckelt Stück für Stück. Umso entschlossener wirkt die CSU. Die christsoziale Kampfmaschine funktioniert reibungslos.
          Er will gehen: Hansi Flick, seit November 2019 Cheftrainer beim FC Bayern.

          Der Trainer will weg : Flick kündigt dem System Hoeneß

          Weil der Trainer, der sechs Titel holte, beim FC Bayern trotzdem nicht viel zu sagen hat, überrumpelt er zum Abschied auch den eigenen Klub. Die Spieler sind berührt. Nur die Führung missbilligt das einseitig verkündete Ende.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.