https://www.faz.net/-gq5-8l766

Bundestag : Türkei erlaubt Reise von Abgeordneten nach Incirlik

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Nach der Armenier-Resolution des Bundestags hatte die türkische Regierung deutschen Abgeordneten einen Besuch von Bundeswehrsoldaten in der Türkei verweigert. Nun hat sie grünes Licht gegeben.

          1 Min.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Aufhebung des Besuchsverbots für Bundestagsabgeordnete im türkischen Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik begrüßt. „Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können“, sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. „Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter.“

          Die nächste Reise von Bundestagsabgeordneten nach Incirlik ist nach Angaben des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold vom 4. bis 6. Oktober geplant. „Beim Ausschuss-Sekretariat liegt die Genehmigung vor", sagte er am Donnerstagmittag.

          Ankara hatte deutschen Parlamentariern den Besuch auf dem Nato-Stützpunkt aus Verärgerung über eine Armenier-Resolution des Bundestags verweigert. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel mit dem Zugeständnis gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte. Schon im Juni hatte der Bundestag das Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren als Völkermord eingestuft.

          In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus, dass der Besuch nicht mehr verschoben werden müsse. Zugleich gab sie bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den Stützpunkt investiert.

          Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien hatten einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei gefordert, falls Ankara an dem Verbot festhalten sollte. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen Fall bereits andere Standorte wie Jordanien oder Zypern geprüft.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Christine Lagarde auf der Pressekonferenz in Frankfurt

          EZB-Präsidentin Lagarde : Zinsentscheid mit einem Lächeln

          Die neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, stellt sich erstmals nach einer Ratssitzung der Presse. Den Zinssatz lässt sie unverändert, doch ihr Stil unterscheidet sich deutlich von dem ihres Vorgängers Draghi.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.