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Steinmeier in Tiflis : Bloß nicht Russland provozieren

  • -Aktualisiert am

Ringen um Übersicht in der osteuropäischen Gemengelage: der deutsche Außenminister Frank-Walter-Steinmeier (SPD, links) am Donnerstag in der georgischen Hauptstadt Tiflis, gemeinsam mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius (rechts) und der georgischen Außenministerin Maia Pandschikidze Bild: dpa

Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs bereisen zusammen Moldau und Georgien. In Russlands „nahem Ausland“ wollen sie für die EU Flagge zeigen – zumindest ein wenig. Denn Steinmeier und Fabius achten peinlich genau darauf, den Kreml nicht herauszufordern.

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          Maia Pandschkidze hat sich bislang sehr zurückgehalten. Die georgische Außenministerin kann eigentlich recht forsch über die Erwartungen ihrer Regierung gegenüber EU und Nato sprechen, doch ist es ein Gebot der Höflichkeit, ihre Gäste aus Deutschland und Frankreich am Donnerstagmorgen in ihrem Amtssitz in Tiflis nicht zu bedrängen. So äußert sie vage, Berlin und Paris, die Begründer des Friedensprojektes Europa, trügen dazu bei, ihr Land in „den europäischen Raum zu integrieren“. Und was den Nato-Bewerberstatus anbelange, werde darüber auf dem nächsten Gipfel des Militärbündnisses weiter geredet werden.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Dann aber nutzt sie einen Versprecher des deutschen Außenministers, um doch noch einen Punkt zu setzen. Frank-Walter Steinmeier hatte gerade eine diplomatische Formel bemüht, die er auf der gemeinsamen Reise mit Laurent Fabius so oft verwendet hat, dass ihm jetzt ein Freudscher Fehler unterläuft: Er nennt die für den Sommer geplante Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens mit Tiflis einen „Meilenstein“ und fügt dann an, die Frage einer EU-Beitrittsperspektive Georgiens werde nicht in Paris, Berlin oder Brüssel entschieden, sondern in der Ukraine. In der Ukraine?

          Steinmeier bittet um Entschuldigung, er sei gerade viel mit der Ukraine befasst. Er habe Georgien sagen wollen. Da interveniert Pandschkidze: Die Frage werde „auch“ in der Ukraine entschieden, sagt sie. Steinmeier schiebt den Unterkiefer nach vorn. Natürlich sind die „Ereignisse in der Region“, wie die russische Aggression auf dieser Reise immer wieder genannt wird, Thema in Tiflis. Und auch die Gefahren, die sich daraus für die Nachbarschaft ergeben. Pandschkidze äußert sich besorgt über die Sicherheit in ihrem Land und empört sich über die „rechtswidrigen Schritte der Besatzungskräfte“, womit sie offenbar die Befestigung von Grenzanlagen durch den russischen Inlandsgeheimdienst FSB in den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien meint. Sie habe Steinmeier und Fabius eine „Liste russischer Eskalationen“ übergeben.

          Fabius hebt hervor, Berlin und Paris seien „solidarisch“ mit Tiflis insbesondere in diesem „kritischen Moment“, und verteidigten die Integrität Georgiens sowie dessen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konfliktes mit „den Regionen“. „Sicherheit und Stabilität in der Region“ seien wichtig, fügt er an – es klingt wie eine nicht nur an Moskau gerichtete Mahnung. Auch Steinmeier wiederholt sein Mantra: Die Assoziierungsabkommen mit den östlichen Nachbarn seien nicht gegen Russland gerichtet, es gehe nicht um Konfrontation, sondern um Kooperation. Auch deshalb gesteht er Georgien nur eine „Annäherung“ an die Nato zu.

          Noch ist Zeit für Scherze

          Es war ein langer Weg nach Tiflis. Einmal musste die Reise verschoben werden. Anfang März war das, wegen der Krim-Krise. Nun kommen andere Widrigkeiten hinzu. Mittwochabend am Flughafen von Chisinau wartet die Delegation auf den Weiterflug nach Tiflis. Der Abflug verzögert sich: kleine technische Probleme, heißt es. Steinmeier und Fabius kommen nach hinten zu den Journalisten und nutzen die Zeit für ein Hintergrundgespräch. Der Büroleiter des deutschen Außenministers überbringt schlechte Nachrichten: Leider werde das Flugzeug gar nicht starten können.

          Eine technische Unterbrechung nutzt Steinmeier zum Hintergrundgespräch mit den mitreisenden Journalisten.
          Eine technische Unterbrechung nutzt Steinmeier zum Hintergrundgespräch mit den mitreisenden Journalisten. : Bild: dpa

          Nur die Minister sollen nun mit der Maschine des Franzosen weiterfliegen. Scherze werden gemacht: Der Airbus der Luftwaffe sei ein deutsch-französisches Projekt. Steinmeier, Fabius umarmend: Der Flügel mit dem technischen Problem sei in Frankreich gebaut worden. In der VIP-Lounge wird nun das Champions-League-Halbfinale angeschaut. Dann die gute Botschaft: Es geht doch weiter.

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