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Besuch in Chisinau : Steinmeier und Fabius sichern Moldau Unterstützung zu

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, Iurie Leanca, der Premierminister der Republik Moldau, und der französische Außenminister Laurent Fabius Bild: dpa

Das EU-Assoziierungsabkommen mit der Republik Moldau soll noch in diesem Sommer unterzeichnet werden. Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs haben sich zuversichtlich gezeigt, dass die letzten Hindernisse beiseite geräumt werden können.

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          Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs haben sich zuversichtlich gezeigt, dass das EU-Assoziierungsabkommen mit der Republik Moldau noch in diesem Sommer unterzeichnet werden kann. Frank-Walter Steinmeier, der am Mittwoch mit Laurent Fabius nach Chisinau gereist war, sagte nach einem Gespräch mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leanca, er sei optimistisch, dass bis Ende Juni die letzten Hindernisse beiseite geräumt werden könnten. Fabius sicherte Moldau zu, die EU unterstütze die territoriale Integrität des Landes. Steinmeier und Fabius ebenso wie Leanca antworteten ausweichend auf Fragen nach einer EU-Beitrittsperspektive. Das Abkommen sei nicht gegen Russland gerichtet, sagten Steinmeier und Fabius.

          Mit der Reise wollen Steinmeier und Fabius vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise dem Land die europäische Solidarität versichern. „Die tiefe Beunruhigung, mit der unsere östlichen Partner die Situation in ihrem Nachbarland Ukraine beobachten, nehmen wir sehr ernst“, hatte Steinmeier vor dem Gespräch gesagt. Am Mittwochabend reiste er mit Fabius nach Georgien weiter. Moldau und Georgien haben aufgrund abtrünniger Provinzen mit russischen Bevölkerungsgruppen ein gespanntes Verhältnis zu Moskau. Beide Staaten fürchten Szenarien nach dem Muster der Krim-Annexion. Moskau hat in den abtrünnigen Provinzen – sowohl in Transnistrien als auch in Südossetien und Abchasien – Truppen stationiert. In Berlin hatte der Sprecher des Auswärtigen Amtes zuvor gesagt, das Assoziierungsabkommen stelle für Moldau und Georgien eine Alternative zu einem EU-Beitritt dar. Die Reise war im Januar vereinbart worden. Aufgrund der Krimkrise wurde sie einmal verschoben.

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