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Berlusconi-Partei verlässt Regierung : Feind Italiens

Die Personalie Berlusconi wirkt wie ein Zersetzungsmittel in Italiens Regierung. Der Cavaliere stellt seine eigenen Interessen über die des Staates und das Gemeinwohl.

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          In dieser Woche soll entschieden werden, ob der frühere Ministerpräsident Berlusconi, mittlerweile rechtskräftig wegen Steuerbetrugs verurteilt, seinen Sitz im Senat verliert. Das Schicksal Berlusconis ist der Hintergrund dazu, dass die Minister, die seiner Partei „Volk der Freiheit“ angehören, ihren Rücktritt aus der großen Koalition mit den linken Demokraten angekündigt haben.

          Das Manöver der Berlusconi-Getreuen, die sich über das von Ministerpräsident Letta geforderte Bekenntnis zur Koalition empören, hat schon den Staatspräsidenten auf den Plan gerufen, Letta will die Vertrauensfrage stellen. Die Personalie Berlusconi wirkt wie ein Zersetzungsmittel in der Regierung. Offenkundig stellt der Cavaliere seine eigenen Interessen über die des Staates und das Gemeinwohl.

          Dass er das Urteil gegen sich einen „Staatsstreich“ nennt, ist schlimm genug; dass er Minister seiner Partei als Saboteure missbraucht, ist unerträglich. Dabei ist es ja nicht so, dass Italien auf Rosen gebettet wäre. Die Krise ist mitnichten überwunden. Aber die politische Klasse spielt lieber Spiele, die das Land teuer zu stehen kommen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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