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Alexis Tsipras : Griechische Stürme

Alexis Tsipras spricht vor dem Referendum vom 5. Juli zu Anhängern in Athen. Bild: dpa

Nach der Einigung von Brüssel werden neue Stürme die griechische Innenpolitik durcheinanderwirbeln. Eine der wenigen Gewissheiten dürfte dabei sein, dass Alexis Tsipras die Geschicke des Landes weiter lenken wird. Denn ein Herausforderer ist nicht in Sicht.

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          Unbeschadet hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bisher seine gewagte Wende um 180 Grad überstanden. Es hat ihn nicht sein Amt gekostet, dass er zunächst zu einem donnernden „Nein“ gegen die Gläubiger aufgerufen hatte und sich dann sogleich in einer abrupten Umkehr deren Forderungen beugte.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Von diesem Dienstag an muss das Athener Parlament debattieren und gutheißen, was die Gläubiger wollen, damit Griechenland im Euro bleibt. Ein Flügel von Tsipras’ Syriza wird sich dem aus ideologischen Gründen weiter verweigern. Wie bei der Abstimmung am Samstag beim Verhandlungsmandat für Brüssel wird Tsipras wieder auf die proeuropäische Opposition angewiesen sein. Seither verschieben sich in Griechenland die Machtverhältnisse. Neue Stürme werden die griechische Innenpolitik durcheinanderwirbeln; es wird Abspaltungen geben und neue Allianzen. Eine der wenigen Gewissheiten mag sein, dass am Ende der Turbulenzen Tsipras weiter die Geschicke des Landes lenken wird. Denn ein Herausforderer ist nicht in Sicht.

          Lange hatte Tsipras keinen Unterschied zwischen dem Schicksal Griechenlands und der Zukunft seiner Partei Syriza gemacht. Das hat sich in der Nacht nach dem Referendum geändert, als ihm sein damaliger Finanzminister Varoufakis einen Plan für die Einführung einer Parallelwährung und damit einen ungeordneten Grexit vorgelegt hat - was die allermeisten Griechen indes entschieden ablehnen. Tsipras zog die Notbremse, entließ Varoufakis und ging hastig auf die Gläubiger zu. Um die überzeugten Kommunisten in der Syriza wird es einsam.

          Drei Szenarien sind denkbar. Die beste Lösung für das Land wäre, gelänge es Tsipras, die seit wenigen Tagen faktisch bestehende große Koalition in eine „Regierung der nationalen Rettung“ zu überführen, die bis zum Ende der Legislaturperiode, also Anfang 2019, regiert und die zugesagten Reformen umsetzt. Weniger gut wäre, sollte es im Herbst zu vorgezogenen Neuwahlen kommen; der Ausgang wäre ungewiss, das Land wäre abermals gelähmt. Das schlechteste Szenario wäre, müsste sich Tsipras in einer Minderheitsregierung behaupten, ohne den Ballast des kommunistischen Flügels seiner Partei, der die Reformen unterlaufen will, abwerfen zu können. Tsipras müsste am ersten Szenario gelegen sein. Nur so kann er Glaubwürdigkeit gewinnen.

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