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Der Westen und Russland : Intermezzo

Bild: Bernd Helfert

Ein Vierteljahrhundert nach dem Untergang des Sowjetimperiums endet ein politisches Zwischenspiel: Russland kehrt mit dem Selbstbewusstsein und mit den Methoden einer Großmacht zurück. Was sollte der Westen jetzt tun? Ein Kommentar.

          Während der deutsche Mittelstand darüber brütet, ob die Sanktionen gegen Russland womöglich auf Dauer den Marktzugang kosten, gehen im ostukrainischen Luhansk russische Soldaten von Haus zu Haus, von Wohnung zu Wohnung. Sie bringen Obst und Lebensmittel, erkunden genau, wer da wohnt, bieten den Leuten russische Pässe an. Und es gibt ein Taschengeld: 1000 Rubel für Alte, 500 Rubel für Kinder. Die Russen bringen aber nicht nur Geld und Essen, sondern den Frieden.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          In unseren Ohren mag das unpassend klingen, doch viel anders kann es sich für die Menschen dort nicht anfühlen. Unter dem Schirm des Waffenstillstands, den Putin und Poroschenko ausgehandelt haben, sorgen die Russen in Luhansk dafür, dass wieder Strom fließt. Das örtliche Stromnetz ist jetzt an das russische angeschlossen, nicht mehr an das ukrainische. Das Fernsehen funktioniert auch wieder, zu sehen sind russische Sender, nicht mehr ukrainische. So schafft Putin in der Ostukraine Tatsachen.

          Die Wut über Putin im Westen wurzelt nicht nur in seinem Bruch des Völkerrechts. Sie wurzelt nicht nur in der Angst vor einer Fortsetzung seiner Politik gegenüber anderen Nachbarn und der Angst vor dem Krieg. Sondern sie wächst auch aus dem Gefühl von Hilflosigkeit. Während wir auf Pädagogik setzen und Strafen beschließen - das sind ja Sanktionen -, baut Putin mit provozierender Seelenruhe die Ukraine um.

          Putin hat dem Westen eine Niederlage beigebracht

          Diese zur Schau getragene Gelassenheit steht in einem merkwürdigen Missverhältnis zur russischen Aggression, sollten einer verbreiteten Gefühlslage im Westen gemäß auf dem Gesicht des russischen Präsidenten doch eher Zornesfalten, rote Flecken und Lippenschaum sichtbar werden. Stattdessen verstört er mit Beherrschtheit, während seine Truppen Tatsachen schaffen - in einer wohldurchdachten und erprobten Strategie von Desinformation, Infiltration und Schattenoffensive.

          Diese Tatsachen wird der Westen nicht mehr aus der Welt drücken. Das ist auch eine Quelle der Wut, vielleicht sogar ihre stärkste: die Niederlage. Doch auch wenn die Einsicht noch so schmerzt, was Putin dem Westen in der Ukraine bereits beigebracht hat, ist eine Niederlage. Die Sanktionen vermindern womöglich ihr Ausmaß. Doch an der Niederlage selbst ist nicht zu rütteln.

          Ein 25 jähriges Intermezzo geht zu Ende

          All das reicht in seiner Bedeutung aber weit über die Ukraine hinaus. Wir erleben eine Zeitenwende. Mit ihr endet ein weltpolitisches Zwischenspiel, das Intermezzo eines Vierteljahrhunderts. Es begann mit dem Untergang des von Stalin geschaffenen Imperiums und endet mit der Rückkehr des „Neuen Russlands“ in die Weltpolitik unter dem Vorzeichen einer nationalen Reconquista. In dieser weltpolitischen Zwischenzeit kann man noch einmal zwei Phasen unterscheiden: erst die der großen Chancen, dann die der großen Fehler.

          Die großen Chancen betrafen den Aufbau einer Friedensordnung, eines „europäischen Hauses“, einer Partnerschaft und Sicherheitspartnerschaft mit Russland. Manche dieser Chancen sind klug genutzt worden - das betrifft vor allem die deutsche Wiedervereinigung, die Befreiung der osteuropäischen Staaten und ihre Integration in Nato und Europäische Union; dazu gehören aber auch Ereignisse, die im Bewusstsein der Öffentlichkeit weniger lebendig sind, etwa die Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch Russland im Jahr 1998.

          Es war ein kurzes Intermezzo: Nach 25 Jahren kehrt Russland zur altbekannten Weltmachtpolitik zurück.

          Es gab aber in dieser ersten Phase des weltpolitischen Intermezzos nicht nur genutzte, sondern auch verpasste und vergebene Chancen, und wie so oft geschah das weniger durch Handeln als durch Unterlassen. Die Bedeutung dieser Entscheidungen wurde unterschätzt, verkannt, oder es wurde nicht einmal wahrgenommen, dass es sich überhaupt um Entscheidungen handelte - eine Art Blindheit oder ein Verdrängungsmechanismus im Zeichen einer gewissen Ignoranz. Werden dann aber, viel später, die Folgen sichtbar, begegnet man dem im Westen mit Rechthaberei und klammheimlicher Freude statt der eigentlich angemessenen Besorgnis. Man sieht dem Verfall der Verhältnisse in fremden Gefilden selbstgerecht zu und fühlt sich oft noch fröhlich bestätigt!

          Bei Putin kommt der Despot zum Vorschein

          So ging es, ein unschuldiges Beispiel, schon mit Erdogan, aber eben auch mit Russland, mit Putin - und diese klammheimliche Freude aus der zweiten Phase des Intermezzos, der Zeit der großen Fehler, enthält immer einen unsichtbaren Verweis auf die verpassten Chancen in der ersten Phase, auf etwas, das man hätte tun können, aber unterlassen hat. Der Graben zeigt die Brücke, die man nicht gebaut hat.

          Das betrifft auch die Ukraine, betrifft auch Russland: diese seltsame heimliche Freude daran, dass es dort immer schlimmer wird statt besser, dass auch in Putin das Despotische immer stärker hervortritt - doch über all das müsste man traurig sein, statt noch irgendwie zu triumphieren. Dieser paradoxe Triumph weidet sich an der eigenen Niederlage! Dem Scheitern.

          Die erste Phase des Intermezzos, die der großen Chancen, endete am 11. September 2001, als in New York die Türme einstürzten. Nun folgten die großen Fehler. Den fundamentalen Unterschied zwischen der ersten und zweiten Phase dieses Vierteljahrhunderts kann man an den beiden Irak-Kriegen passgenau verdeutlichen.

          Russland kopiert die Politik George Bushs

          Der erste Irak-Krieg von 1991, in der Amtszeit Bush Seniors, war durch die Vereinten Nationen legitimiert, zudem von einer lokalen Koalition unterstützt, er verfolgte und erreichte begrenzte Ziele und endete mit einem Truppenabzug. Das Land des Kriegsgegners Saddam Hussein, der diesen Krieg selbst durch einen Überfall auf das Nachbarland Kuweit angezettelt hatte, wurde nicht besetzt, die Hauptstadt nicht erobert, der Machthaber nicht gefangen und getötet. 2003, beim zweiten Irak-Krieg, diesmal angeführt durch Bush junior, geschah in allen diesen Punkten das Gegenteil, und das gilt sogar für die Urheberschaft der militärischen Kollateralschäden.

          Es ist nicht einen Hauch polemisch, sondern wieder einfach nur traurig, wenn man festhält, dass die Politik des amerikanischen Präsidenten George W. Bush von Merkmalen gekennzeichnet war, die man heute Putin ankreidet: vorsätzlicher Bruch des Völkerrechts, militärische Intervention in anderen Staaten, Desinformation und Lügen. Amerikas Politik wurde damals überwölbt durch Arroganz und Überspanntheit, und es ist, nebenbei bemerkt, von den absehbaren Varianten künftiger Entwicklungen nicht die unwahrscheinlichste, dass die Vereinigten Staaten in Reaktion auf das noch unvollendete Fiasko dieser Politik am Ende doch wieder in ihr Gegenteil, den kontinentalen Isolationismus, zurückfallen werden.

          Obama wird seinem Vorgänger immer ähnlicher

          Was Bush nach dem 11. September exekutierte, folgte der außenpolitischen Skizze der „Neocons“, eine Politik der Selbstermächtigung, die mit erbärmlicher Folgerichtigkeit den Überfall auf andere Staaten ebenso legitimierte wie die bürokratisch begründete Folter von Gefangenen. In der Selbstermächtigung enthalten war Verachtung für die grundlegende Notwendigkeit der Kategorie des Respekts in der Außenpolitik. Stattdessen gaben die damals Mächtigen in Amerika (und mit ihnen ein Teil des Westens) der Neigung nach, Staaten und ihre Repräsentanten oder lokalen Machthaber nach Gut und Böse oder deren metaphorischen Mischungsverhältnissen zu sortieren.

          Natürlich gibt es Gut und Böse auch in der Politik, doch das Sortieren anderer danach ist selbst eher böse als gut. Vor allem jedoch ist es unvernünftig, und die daraus fast wie von selbst folgende Vorstellung, man könne nach eigenem Gusto dort neue Nationen bauen, wo einem die vorhandenen nicht passen, überschreitet gleichermaßen die Grenzen politischen Denkens wie politischer Möglichkeiten.

          Diese Politik kam schnell an ihr Ende, aber doch nicht so schnell, dass sie von ihren vorhersehbaren Folgen schon vollends eingeholt war, als mit Obama ein neuer Präsident ins Amt gelangte, der sich rigoros von der Politik seines Vorgängers distanzierte. Inzwischen nähert sich Obamas Amtszeit dem Ende, und nun sind die Folgen der Bush-Politik vielfach gezeitigt. Die neue Nation, die im Nahen Osten gebaut wurde, nennt sich freilich „Islamischer Staat“. Und Obamas Rhetorik ist seit dieser Woche mit der seines Vorgängers schon fast identisch.

          Europa: Arrogantes Herumtorkeln durch die Krise

          Ihm werden, je nachdem, Wankelmut oder Schwäche vorgehalten, doch sein grundlegendes Dilemma ist kein Charaktermangel, sondern einfach der Sachverhalt, dass man zwar leicht mit der Politik seines Vorgängers brechen kann, aber nur sehr schwer mit deren Folgen - und umso schwerer, wenn sie drastisch sind. Das ist die Macht großer politischer Fehler: Sie kriegen viele Junge, und ihre Jungen kriegen noch mehr Junge.

          Europa ist in dieser Zeit, in der die Musik in Washington bestellt wurde, einigermaßen besinnungslos herumgetorkelt. Dafür gibt es gute Entschuldigungen (dass Europa ja kein homogener Staat ist) und gute Gründe (dass die Tradition selbstbewussten und eigenständigen außenpolitischen Denkens und Diskutierens in Europa, besonders Deutschland, nach der Katastrophe von 1945 nie mehr geschafft hat, aus den Ruinen aufzuerstehen), aber das nützt ja nun alles auch nichts.

          Zudem werden Gründe und Entschuldigen in dieser Sache gern vermischt, es gibt eben nicht nur amerikanische, sondern auch europäische Arroganz, und es gibt in Europa sogar mehr Bequemlichkeit als in Amerika. Das Herumtorkeln der europäischen Politik entsteht jedenfalls einerseits aus der eigenen Suchbewegung und andererseits aus dem Zug oder Druck, den Amerikanern zu folgen oder eben nicht. Echte Eigenständigkeit, auch geistige Souveränität fehlt, und das sieht man am besten daran, dass es inzwischen auch in Europa üblich geworden ist, sich lieber mit Wünschen als Wirklichkeiten zu beschäftigen.

          Auflösungsprozesse wurden absichtlich in Gang gesetzt

          Daher betrachtet man Auflösungsprozesse, wie sie der zweite Irak-Krieg im Nahen Osten absichtlich in Gang gesetzt hat, eher wohlwollend, wenn man sie nicht gar fördert - einfach, weil man unzufrieden ist mit Menschen und Mächten und glaubt, danach kämen schon bessere. Deshalb wurde auch und gerade in Europa die sogenannte Arabellion, schon die Benennung legt es ja nahe, eher begrüßt als gefürchtet; und selbst zu einem Zeitpunkt, als die Schattenseiten sich längst gezeigt hatten, zog man dem, was man in Assad hatte, tendenziell jedenfalls vor, was man nicht hatte: Hauptsache, anders.

          Diese Lust am Untergang von Despoten, schon die seltsame rechthaberische Lust an der Umwandlung von lupenreinen Demokraten in lupenreine Autokraten findet man auf beiden Seiten des Atlantiks. Ist das noch Hoffnung oder schon Ignoranz, Freude an einer phantasierten Zukunft oder an der Destruktion in der Gegenwart? Vielleicht sogar das unbewusste Fortspinnen der polaren Blockkonfrontation von 1947 an, Zeiten, in denen die Welt und das Denken mit Eindeutigkeiten ruhiggestellt wurden.

          Wie auch immer, es führt in die Irre. Assad ist noch nicht mal weg, aber Abu Bakr al Bagdadi ist schon da, und Obama nimmt das Wort „Krieg“ wieder in den Mund. Und jetzt kommt’s, erinnern wir uns: Assad ist Putins Mann.

          Es geht um mehr als Partnerschaft

          Klar, Putin ist selbst ein Mann mit vielen Fehlern, wir haben über einige berichtet. Aber hier geht es mal um die eigenen Fehler. Das hat, wenn man über Außenpolitik spricht, viel für sich. Denn im Gegensatz zu den Fehlern anderer kann man die eigenen vermeiden. Das ist der Schlüssel in unserer Hand, Putin hält den gleichen Schlüssel in der Hand, aber nicht denselben. Er kann an seinem Schlüssel drehen, wir nicht. Wir haben unseren.

          Jetzt, am Ende des Intermezzos, geht es um dieselbe Frage wie zu Beginn all dieser Jahre, aber unter erheblich anderen Voraussetzungen. Russland ist wieder da, es handelt aus dem Selbstverständnis einer Großmacht mit den Methoden einer Großmacht. Es geht nicht mehr um Partnerschaft, aber doch hoffentlich noch um Respekt. Und Frieden.

          Beides liegt im Interesse Russlands, doch das ist nicht in Marmor gehauen, es ist auch kein Geschenk, das täglich neu vom Himmel fällt. Interessen sind keine Normen, keine unveränderlichen Grundtatsachen der Politik. Sie sind Ausdruck von Beziehungen, nicht umgekehrt. Ob gute Nachbarschaft tatsächlich, nicht nur theoretisch im Interesse Russlands liegt, ist auch ein Ergebnis der Politik des Westens.

          Russland muss bei internationalen Krisen mit einbezogen werden

          Immer wenn der Westen, vor allem Amerika, in den letzten Jahren das Völkerrecht gebrochen hat, dann hat sich Putin zu Wort gemeldet. Wurde er ernst genommen? Man hat es doch eher als Quengelei abgetan. Was denkt Putin, wenn der Westen ihm heute mit dem Völkerrecht kommt? Auch in der aktuellen Debatte über das Vorgehen gegen den „Islamischen Staat“ ist schon wieder der Versuch erkennbar, sich am Sicherheitsrat, in dem nun einmal Russland und China sitzen, vorbeizumogeln. Man wird auch diesmal Wege finden, zu tun, was man für richtig und für nötig hält. Die Versuchung ist sogar besonders groß.

          Es wäre der nächste große Fehler, und es wäre, wieder einmal, das Übersehen einer Chance. Auch Putin kann das Kalifat des Terrors in Syrien und dem Irak nicht wollen. Der Westen muss für dieses dramatische Problem gemeinsam mit Russland nach einer Lösung suchen und als Voraussetzung dieser Lösung: nach einem Kompromiss. Es gilt, zu Umgangsformen zurückzufinden, die Respekt und danach Vertrauen wieder aufbauen helfen.

          Gelingt diese Erfahrung, kann man sie auf die Regelung der Verhältnisse in der Ukraine anwenden - zumindest nach dem Modell der Formel „Agree to Disagree“. Auch weitere Instrumente zur Regelung solcher Konflikte finden sich im Besteckkasten der Diplomatie. Man muss keine neuen erfinden. Gerade jetzt, wo es am schwierigsten erscheint und wo es auch an Vorwänden der Ignoranz nicht fehlt - gerade jetzt ist es am nötigsten, diese Instrumente einzusetzen. Das wäre das beste denkbare Ende des Intermezzos. Ein Schritt zurück zur Vernunft.

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