Auf einsamem Posten
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Hier fand Soleimani den Tod:Ein brennendes Autowrack am Internationalen Flughafen von Bagdad Bild: EPA
Die EU versucht, sich aus dem Konflikt zwischen Amerika und Iran herauszuhalten. Berlin reagiert nach dem amerikanischen Schlag ratlos.
Der erste europäische Spitzenpolitiker, der am Freitag auf die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani in Bagdad reagiert hat, war Charles Michel. Schon diese Reaktion des neuen Ratspräsidenten der Europäischen Union ließ erkennen, wie heikel die Lage für die EU-Staaten geworden ist. Der Belgier nannte den Angriff der Amerikaner auf den Führer der irakischen Revolutionsgarden nicht einmal beim Namen. „Der Teufelskreis von Gewalt, Provokationen und Vergeltungen, den wir in den vergangenen Wochen im Irak erlebt haben, muss aufhören. Eine weitere Eskalation muss um jeden Preis verhindert werden“, teilte er am Mittag mit. Es bestehe jetzt das Risiko, dass in der gesamten Region die Gewalt wieder aufflamme und „obskure Kräfte des Terrorismus“ religiöse und nationalistische Spannungen für sich ausnutzten.
Es war der Versuch des Ratspräsidenten, die Europäer aus dem Konflikt herauszuhalten. Michel vermied es, Partei zu ergreifen oder einer Seite die Verantwortung für die Eskalation zuzuschreiben. Das war bemerkenswert an diesem Tag, schließlich haben die Europäer immer wieder die „destabilisierende regionale Rolle“ Irans kritisiert. Diese Formulierung bezieht sich auf die iranische Unterstützung etwa der Hizbullah im Libanon oder der Houthi-Rebellen im Jemen. Dass Iran auch im Irak Milizen mit viel Geld und Waffen unterstützt, dürfte Brüssel nicht verborgen geblieben sein. Doch wollte Michel jeden Anschein vermeiden, er könne den Angriff auf Soleimani für gerechtfertigt halten.
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