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Kommentar : Ohne Amerika geht es nicht

Eine Partnerschaft in der Krise: Angela Merkel und Donald Trump in Taormina (Mitte) Bild: AP

Angela Merkel stellt die Verlässlichkeit der Vereinigten Staaten infrage – und fordert Europa auf, das Schicksal in die eigene Hand zu nehmen. Wenn die Europäer für sich selbst sorgen wollten, müssten aber andere Saiten aufgezogen werden.

          Die Bundeskanzlerin hat in der vergangenen Woche den amerikanischen Präsidenten erlebt. Es war offenbar ein enttäuschendes Erlebnis, auf das sich Angela Merkel im Bierzelt diesen Reim machte: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei.“ Das klingt nach Zäsur, nach Erosion von Grundüberzeugungen, auch nach Einsamkeit. Die Kanzlerin hat Trump nicht beim Namen genannt, als sie nach dem G-7-Treffen aus ihrem Herzen keine Mördergrube machte. Aber er war wohl gemeint.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Die Deutschen, die Europäer im Allgemeinen können sich also auf dieses Amerika nicht mehr verlassen. Ende der Verlässlichkeit! Oder? Womöglich kann man sich auf Amerika noch verlassen – wenigstens ein bisschen. Zweifel an Bündnistreue und Verlässlichkeit wurden in der Vergangenheit, gerne von Regierungen in Washington, an Europäern geäußert, nicht zuletzt an Deutschland. Dass der Vorwurf jetzt in der Gegenrichtung erhoben wird, ist neu, zumal die wenig tröstliche Einschätzung mitschwingt, der Westen sei in Gefahr auseinanderzufallen.

          Anti-amerikanische Töne aus Europa sind nicht neu

          Es ist nicht neu, dass trotz der Beschwörung gemeinsamer Werte und gleichgerichteter Interessen die Europäer sich mit ihrem amerikanischen Partner heftig streiten. Das war schon vor dem Ende des Kalten Krieges so, unter Reagan, der erst später wertgeschätzt wurde, und selbstverständlich im vergangenen Jahrzehnt unter Bush dem Jüngeren; da ging es ans Eingemachte. Selbst im Verhältnis zu demokratischen Präsidenten, mit denen die meisten Europäer auf einer Wellenlänge zu liegen glauben, war nicht alles eitel Sonnenschein. Meistens wurde über die Sicherheitspolitik gestritten, doch auch die Konflikte über Haushaltsdefizite und Wechselkurse hatten es in sich. Im historischen Abstand verblasst die Intensität des Streits; für die Zeitgenossen stellte sie oft genug eine Probe auf die Belastbarkeit von Partnerschaft und Gemeinsamkeiten dar. Mit Trump scheint es anders zu sein, und das ist nicht nur Frucht der jüngsten Reiseerlebnisse.

          Schon vor der amerikanischen Präsidentenwahl, erst recht danach fragten sich viele besorgt, ob der große Unberechenbare zum Abbruchunternehmer des Westens werden würde. Schließlich gab er über dessen Institutionen wenig Schmeichelhaftes zum Besten; seine ordnungspolitischen Prinzipien scheinen ihm bis heute fremd zu sein; anstatt Signale des Vertrauens zu senden, sät er Zwietracht. Die Sorgen gipfelten in der bangen Frage, ob man überhaupt noch vom Westen reden könne, wenn die atlantische Führungsmacht ihre Mitwirkung zumindest rhetorisch zur Disposition stelle.

          Zu Recht ist eingewandt worden, „der Westen“ sei mehr als nur ein geographisches Konstrukt. Er bezeichnet eine ideenpolitisch gewachsene, in ihrem Kern liberale Ordnung, zu der Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Marktwirtschaft gehören. Insofern ist der Westen potentiell universal. Die Vereinigten Staaten sind im Inneren zwar immer noch eine pluralistische Demokratie mit lebendigen, kraftvollen Institutionen. Aber wenn der Präsident dem Modell „starker Führer“ folgt und wenig von den Usancen internationaler, multilateraler Zusammenarbeit hält, dann hat das gravierende Folgen. Ohne Amerika ist der Westen in der Welt von heute, in der sich die Macht- und Einflussverhältnisse dramatisch verschieben, schwach, jedenfalls viel schwächer.

          Abschied nehmen von der „Kultur der Zurückhaltung“

          Davon ist der Satz inspiriert, der ebenfalls von der Kanzlerin stammt: „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“ Das hört sich an wie eine Art Unabhängigkeitserklärung nach Jahrzehnten vermeintlicher Unmündigkeit und eines (für die meisten guten, kommoden) Lebens als Sicherheitsklient des großen Patrons. Wenn dieser Satz ernst gemeint ist – und die Prämisse stimmt, dass auf die Vereinigten Staaten kein Verlass mehr sei –, dann müssen in Deutschland und allgemein in Europa andere Saiten aufgezogen werden, vor allem in der Sicherheitspolitik. Denn wenn wir künftig allein für unsere Sicherheit sorgen wollen, ob als klassische Abschreckung gegen Russland, ob gegen Terrormilizen im aufgewühlten Nahen Osten, dann kommen wir mit dem Nato-Ziel von zwei Prozent für Rüstungsausgaben noch glimpflich davon. Sicher ist, dass die europäische Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik dann „wirklich“ (Merkel) verstärkt werden muss, gerade nach dem EU-Austritt Britanniens.

          Wenn unsere Sicherheit und unser Wohlstand, der bekanntlich auch jenseits der Landesgrenzen und jenseits von Europa erwirtschaftet wird, nur von uns selbst abhängen, muss Europa ein weltpolitischer Machtfaktor werden, der seinen Interessen klug und beherzt Geltung verschafft. Das wird weder Mentalitäten noch den Einsatz von Ressourcen unberührt lassen. Es heißt dann endgültig Abschied nehmen von der „Kultur der Zurückhaltung“. Die Lösung von Amerika wäre ein Schritt von enormer Tragweite. Man wird schnell erkennen, wie bloß man dasteht und wie abhängig man ist – Stichwort Geheimdienste. Schisma? Die Wahrheit ist: Die Partnerschaft mit Amerika ist, auch nach der Wahl, essentiell. Und: Nicht jede Forderung Trumps muss von vornherein blöd, irre oder unverantwortlich sein.

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