https://www.faz.net/-gpf-70bbf

Euro-Krise : Blick in den Abgrund

Bild: dapd

Die Krise in der Eurozone bringt Klarheit: Jeder weiß jetzt, was auf dem Spiel steht. Auch die Griechen. Sie stimmen in zwei Wochen formell über ihr Parlament, tatsächlich aber über ihren Verbleib in der Eurozone ab.

          In der Mitte der Golden Gate Bridge steht ein gelber Kasten mit einem roten Knopf, daneben die Botschaft: „Es gibt Hoffnung. Rufen Sie an.“ Besucher, die einfach nur den atemberaubenden Blick über die Bucht von San Francisco suchen, erinnert der Notruf daran, dass auf diese Brücke auch Leute kommen, die nicht mehr zurückgehen werden. Ziemlich viele sogar. Mehr als 1300 Menschen haben sich dort schon in den Tod gestürzt. Wie viele stattdessen den roten Knopf drückten, ist nirgends registriert. Aber die „Crisis Hotline“ hat sich bewährt, sie wird auch auf anderen Todesbrücken installiert. Der Blick in den Abgrund klärt eben die Gedanken: Wer fest entschlossen ist, springt; wer zweifelt, bleibt stehen und redet.

          Die Iren haben auch in den Abgrund geschaut in dieser Woche. Sie sahen, was ihnen drohte, falls sie gegen den Fiskalpakt und seine Schuldenbremse stimmen: Das Land hätte Ende 2013 ungeschützt auf den Kapitalmarkt zurückkehren müssen, ohne Euro-Rettungsschirm. Die Iren neigen zu Sarkasmus, aber nicht zum Suizid. Also wählten sie das geringere Übel und stimmten mit deutlicher Mehrheit für den Pakt. Als es um die Ratifikation europäischer Verträge ging, hatten sie zwei Anläufe gebraucht. Aber das betraf nur mittelfristige Veränderungen im Gefüge Europas, nicht die eigene Geldbörse. Der Blick in den Abgrund klärte die Interessen diesmal im ersten Versuch.

          In zwei Wochen stimmen die Griechen ab: formell über ihr Parlament, tatsächlich aber über ihren Verbleib in der Eurozone. Die Bundeskanzlerin, der französische Präsident, die EU-Kommission, der Internationale Währungsfonds: sie alle haben klargemacht, worum es geht. Entweder hält sich die nächste Regierung an die Sparauflagen, denen ihre Vorgängerin zugestimmt hat - dann darf sich Athen weiter am Tropf der Eurozone nähren. Oder sie kündigt ihre Verpflichtungen auf, wie es der Radikallinke Alexis Tsipras vielfach angekündigt hat - dann versiegt der europäische Geldfluss. Die Regierung könnte vielleicht schon die Juni-Gehälter nicht mehr zahlen, jedenfalls nicht in Euro.

          Dieses zweite Szenario kann, aber es muss nicht tödlich sein. Es führt in den Abgrund, wenn einer wie Tsipras trotzdem sein Wahlprogramm durchzieht: die Einsparungen im aufgeblähten Staatssektor rückgängig macht, Privatisierungen stoppt und gekappte Sozialleistungen erhöht. Mit dieser Politik hat sich das Land jahrelang selbst getäuscht und schließlich entmündigt; es fiele zurück auf das Wohlstandsniveau des Nachbarn Bulgarien, mit dem es fortan konkurrieren müsste. Natürlich könnte die Rückkehr zur Drachme, verbunden mit einer kräftigen Abwertung und EU-Hilfen, den Griechen auch eine Chance bieten, sich an den eigenen Haaren aus dem Sumpf zu ziehen. Aber das würde eine politische Führung erfordern, die nicht immer neue Löcher in den Gürtel stanzt.

          Dieses Mal wissen die Griechen, worüber sie abstimmen

          Für welchen Weg die Griechen sich entscheiden, ist schwer vorauszusagen. Mal liegt die Syriza-Partei von Tsipras in den Umfragen vorne, mal die konservative Nea Demokratia, die im Euro und auf Sparkurs bleiben will. Sicher ist nur, dass die Bürger diesmal genau wissen, worüber sie abstimmen - und niemand hinterher überrascht sein kann über die Konsequenzen seines Votums. Wieder gilt die Regel der Golden Gate Bridge.

          Auch in der deutschen Debatte über die Zukunft der Eurozone hat die krisenhafte Zuspitzung die Gedanken geklärt. Die Vorsitzenden von SPD und Grünen, Gabriel und Trittin, schwangen sich vor einem Jahr zu glühenden Anhängern von Eurobonds auf, nach dem Motto „Geteiltes Leid ist halbes Leid“. Inzwischen sind beide zu der Erkenntnis gelangt, dass es da Probleme mit dem Bundesverfassungsgericht geben würde. Es war aber keine plötzliche juristische Eingebung, die beide Politiker umstimmte, sondern eine ziemlich realistische Einschätzung der Stimmung an ihrer Parteibasis.

          Große Visionen machen die Runde

          Bei so viel Klarheit fällt auf, dass eine Institution momentan sehr viel in der Schwebe lässt, die Europäische Zentralbank. Sie hat griechische Anleihen im Keller liegen, für die sie einmal 45 Milliarden Euro ausgab. Deshalb dringen Zentralbanker darauf, wenigstens die griechischen Schulden aus den Rettungsfonds weiter zu bedienen, sollte Athen seine Verträge kündigen. Im Direktorium der Bank heißt es, ein zahlungsunfähiges Land der Eurozone müsse diese nicht verlassen. Dann seien eben seine Schulden zu restrukturieren - was heißt, dass auch öffentliche Investoren einen Schnitt hinnehmen müssen.

          Große Visionen machen die Runde. EZB-Präsident Draghi sprach sich gerade für eine „Bankenunion“ aus, mehrere Direktoriumsmitglieder liebäugeln mit einem Einlagensicherungsfonds für die gesamte Eurozone. Dann hätten deutsche Bankkunden auch noch geradezustehen für den Zusammenbruch griechischer Kreditinstitute. Springt doch, wir fangen euch auf, lautet die Botschaft. Für eine Rettungszentrale ist das eher ungewöhnlich.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Folgen:

          Topmeldungen

          Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstag beim feierlichen Gelöbnis neuer Rekruten zusammen mit Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr

          Annegret Kramp-Karrenbauer : Ein Versprechen beim Gelöbnis

          Als Parteichefin hat Kramp-Karrenbauer schwere Wahlkämpfe vor sich. Gleichzeitig will sie ihr Ministerium und die Truppe besser kennenlernen. Eine kaum zu bewältigende Aufgabe. Sie verspricht nun, diese ernsthaft anzugehen – und verdient dabei Unterstützung, gerade aus der Bundeswehr.
          Bereits ab 14.00 Uhr könnte die gefühlte Temperatur über 32 Grad liegen, dann herrscht Warnstufe 2. (Archivbild aufgenommen in Berlin)

          Deutscher Wetterdienst : Hitzewarnung für Deutschland

          Der Deutsche Wetterdienst rechnet ab Montag mit ersten Hitzewarnungen. Ab Mittwoch soll dann ganz Deutschland von einer Hitzewelle erfasst werden. Besonders Kinder, alte und kranke Menschen sind durch die hohen Temperaturen gefährdet.
          Emanuel Buchmann (vorne) und Thibaut Pinot (Zweiter von vorne) bei der Tour de France

          Tour de France : Buchmanns Glanzstück am Tourmalet

          Bei der Fahrt auf den berüchtigten Tourmalet ist Thibaut Pinot am Schnellsten. Zweiter wird ebenfalls ein Franzose, der das Gelbe Trikot behält. Emanuel Buchmann landet nach einer starken Leistung auf Platz vier.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.