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Durch Veto Italiens : EU beendet Marineeinsatz vor Küste Libyens

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Die Fregatte „Augsburg“ übernahm den deutschen Anteil im Einsatz der Operation „Sophia“ vor der Küste von Libyen. Bild: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Europäische Marineschiffe haben in den vergangenen Jahren vor Libyen Zehntausende Migranten aus Seenot gerettet. Damit soll jetzt bis auf Weiteres Schluss sein – die italienische Regierung kann sich als Sieger fühlen.

          Die EU will den in der Flüchtlingskrise begonnenen Marineeinsatz vor der libyschen Küste vorerst beenden. Weil sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten, sollen die Aktivitäten von Schleusernetzwerken im Rahmen der Operation Sophia bis auf Weiteres nur noch aus der Luft beobachtet werden. Die Ausbildung libyscher Küstenschützer soll jedoch fortgesetzt werden.

          Die Einigung wurde den Angaben zufolge am Dienstagabend nach stundenlangen Verhandlungen im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee erzielt. Sie soll für zunächst sechs Monate gelten und kann nur noch bis diesen Mittwochmittag durch einen Einspruch aus den Hauptstädten gestoppt werden. Dass es zu einem Einspruch kommt, gilt allerdings als sehr unwahrscheinlich, weil die Operation dann Ende des Monats mangels Mandats komplett eingestellt werden müsste. Das aktuelle Mandat läuft am 31. März aus.  

          Eine weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen scheiterte am Veto Italiens. Die Regierung in Rom forderte seit Monaten eine Änderung der Einsatzregeln, die vorsehen, dass bei der Operation aus Seenot gerettete Migranten ausschließlich nach Italien gebracht werden. Dem stand jedoch entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem festen Umverteilungsmechanismus zuzustimmen.

          Marine seit Monaten durch Italien behindert

          Verschärft wurde der Streit zuletzt durch die deutsche Ankündigung, vorerst kein Schiff mehr für den Einsatz vor der libyschen Küste zur Verfügung zu stellen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begründete dies mit der italienischen Einsatzführung, die die deutsche Marine in den vergangenen Monaten nicht mehr in die Nähe von Flüchtlingsrouten geschickt hatte – offensichtlich um auszuschließen, dass Migranten gerettet werden, die dann nach Italien gebracht würden.

          Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte die EU-Staaten in den vergangenen Monaten mehrfach eindringlich dazu aufgerufen, eine Lösung des Streits zu finden. Sie verwies darauf, dass die Zahl der illegal in Europa ankommenden Migranten im Verlauf der Operation Sophia um mehr als 80 Prozent gesunken sei – unter anderem durch die Ausbildung der libyschen Küstenwache.

          Seit Beginn der europäischen Marinepräsenz vor der Küste Libyens im Jahr 2015 wurden allerdings auch schon knapp 50.000 Migranten nach Italien gebracht – mehr als 22.500 von ihnen nach der Rettung durch die deutsche Marine.

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