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Atomkonflikt mit Iran : Trumps Wahlkalender und das Ende des Waffenembargos

Donald Trump zeigt ein von ihm unterzeichnetes Memorandum, nachdem er im Mai 2018 den Ausstieg aus dem Abkommen mit Iran verkündet hat. Bild: dpa

Die EU will den Rest des Atomabkommens mit Teheran über den Tag der Präsidentenwahl in Amerika hinaus retten. Doch die schwierigste Hürde steht ausgerechnet drei Wochen vor der Wahl bevor.

          3 Min.

          Bis zum 18. Oktober ist es noch eine Weile hin. Aber in der Welt der Diplomatie erzeugt das Datum schon jetzt ziemlichen Wirbel. Dann wird das Atomabkommen mit Iran fünf Jahre alt, und dessen erste Beschränkung entfällt: das von den Vereinten Nationen gegen Iran verhängte Verbot, Waffen ein- und auszuführen. So war es seinerzeit in der Hoffnung vereinbart worden, dass das Abkommen eine Kehrtwende im Verhältnis zwischen Iran und der Weltgemeinschaft bringt. Es kam anders. Jetzt suchen die Staaten händeringend nach Auswegen. Und schon bahnt sich die nächste schwere Belastungsprobe zwischen Amerika und Europa an.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Denn der 18. Oktober liegt denkbar ungünstig, zwei Wochen vor der Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten. Donald Trump ist vor zwei Jahren aus dem Atomabkommen ausgestiegen, weil es Iran Schritt für Schritt in die Normalität entlässt. Die amerikanischen Strafmaßnahmen setzte er wieder ein. Kurz vor der Wahl könnte er zum nächsten Schlag ausholen.

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