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Bericht der EU-Kommission : Warum nur einer von drei abgelehnten Asylbewerbern zurückkehrt

Asylbewerber am 12. Mai 2020 auf dem Gelände einer Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl Bild: dpa

Die EU-Innenminister sind sich einig: Die Mitgliedstaaten müssen wirksamer abschieben. Aber wie? Ein vertraulicher Bericht der EU-Kommission zeigt, wo es hapert.

          3 Min.

          Zwei Werte sind seit Jahren unverändert, egal wie viele Menschen in der Europäischen Union um Asyl bitten: Nur einer von dreien wird in erster Instanz anerkannt. Und von denen, die keinen Schutz bekommen, kehrt lediglich ein Drittel in ihre Heimatländer zurück. Am Freitag haben die EU-Innenminister virtuell darüber beraten. Am kommenden Montag werden sie sich mit den Außenministern zusammenschalten, um über ein größeres Paket mit Anreizen zu beraten, von der Entwicklungshilfe bis zur legalen Einwanderung von Fachkräften. Es ist der einzige Punkt in der Migrationspolitik, bei dem sich alle einig sind: Die Mitgliedstaaten müssen wirksamer abschieben. Aber wie?

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Immerhin verfügen sie über ein neues Instrument, auf das Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag ausdrücklich hinwies. Mitte Februar hat die Kommission erstmals bewertet, wie 39 Drittstaaten bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen abschneiden. Damit könne man ihnen schwarz auf weiß zeigen, „wie sie kooperieren und wie die Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit sehen, so dass wir Druck auf sie ausüben können“.

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