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EU-Verteidigungspolitik : Der deutsche Bremser

  • -Aktualisiert am

Soldaten der Bundeswehr 2017 vor einer Entsendung nach Litauen Bild: EPA

Welche Lehren zieht die EU aus Afghanistan? Das Debakel in Kabul offenbart ohne Zweifel materielle Defizite der Europäer, aber noch wichtiger ist etwas anderes.

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          Wie oft hat man diese Schwüre und Appelle nicht schon gehört. Dass die Europäer militärisch handlungsfähiger werden müssten, darüber reden sie seit den Balkan-Kriegen in den neunziger Jahren. Das eine oder andere ist tatsächlich auf den Weg gebracht worden, jüngst der Aufbau eines EU-Hauptquartiers in Brüssel.

          Aber es brauchte nicht die Probleme am Kabuler Flughafen, um sich einzugestehen, dass die Europäer nicht in der Lage sind, Operationen zu führen, die ihrem Anspruch auf eine führende Rolle in der Weltpolitik entsprechen würden. Als sie vor ein paar Jahren die Intervention in Libyen anführten (ein anderer Fehlschlag westlicher Sicherheitspolitik), ging ihnen nach einiger Zeit die Munition aus.

          Die Wahrheit ist, dass bisher kein Brüsseler Ratsbeschluss etwas am Grundproblem ändern konnte. Im wohlhabenden Europa fehlt es nicht an Geld, sondern am politischen Willen. Seit fast fünfzehn Jahren gibt es „battle groups“ der EU, eingesetzt wurden sie noch nie. Verhindert hat das immer wieder Deutschland, das bis heute primär auf die NATO setzt und sowieso jedes Mal der große Bremser und Bedenkenträger ist, wenn es um die Entsendung von Soldaten geht.

          Dass sich insbesondere an Letzterem in Zukunft etwas ändert, ist unwahrscheinlich, schon gar nicht, wenn die SPD die nächste Bundesregierung führen sollte. Das afghanische Debakel offenbart ohne Zweifel materielle Defizite in der EU, aber noch mehr solche im strategischen Denken.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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