Zu wenig gemeinsame Rüstungsprojekte
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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vor dem Treffen der EU-Verteidigungsminister Bild: dpa
Die EU-Staaten reden oft von strategischer Autonomie. Tatsächlich arbeiten sie in der Rüstungsbeschaffung aber kaum zusammen – und kaufen lieber außerhalb Europas ein, wie ein neuer Bericht offen legt.
Deutschland will ein israelisches Raketenabwehrsystem kaufen. Polen hat Kampfpanzer in Südkorea bestellt. Litauen und Finnland bemühen sich in den Vereinigten Staaten um Mehrfachraketenwerfer. Das sind nur ein paar Beispiele aus jüngster Zeit, aber sie legen die Wirklichkeit der europäischen Rüstungspolitik offen: Die ist weit entfernt von „strategischer Autonomie“.
Am Dienstag haben die Verteidigungsminister das einmal offen eingestanden. „Die Mitgliedstaaten neigen dazu, fertige Lösungen aus dem Regal zu beschaffen, wenn es keine nationale Lösung gibt oder wenn hoher Zeitdruck besteht“, heißt es in den Schlussfolgerungen, die sie bei ihrem Treffen in Brüssel annahmen. Und weiter: „Es gibt einen Trend, dabei auf Lieferanten außerhalb der EU zu setzen, der durch den russischen Krieg gegen die Ukraine noch verstärkt worden ist.“ Dadurch werde die das Risiko geschürt, dass die europäische Verteidigung weiter zerfalle und Abhängigkeiten stiegen.
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