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Siemens-Turbinen auf Krim : EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland

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Auf die von Russland annektierte Krim gelangt: Der Verbleib von Siemens-Gasturbinen sorgte in Berlin für Verärgerung. (Archivbild) Bild: EPA

Nach den Vereinigten Staaten verhängt nun auch die EU neue Sanktionen gegen Russland. Der Vorschlag dafür kam aus Berlin – wegen der auf die Krim gelangten Produkte eines deutschen Herstellers.

          Als Reaktion auf die Lieferung von Siemens-Turbinen auf die vor drei Jahren von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim verschärft die Europäische Union ihre im März 2014 verhängten Sanktionen. Die EU-Staaten stimmten am Freitag dem von Deutschland vorgeschlagenen Schritt zu, teilte der Rat der Europäischen Union in Brüssel mit. Russland wird vorgeworfen, erworbene Gasturbinen des deutschen Herstellers auf die Krim weitertransportiert zu haben.

          Durch den Beschluss werden drei weitere russische Unternehmen auf die Sanktionsliste der Europäischen Union gesetzt. Außerdem beschlossen die EU-Partner, gegen drei russische Staatsbürger ein Einreiseverbot zu verhängen und ihre Vermögen einzufrieren.

          Die Bundesregierung hatte sich Ende Juli verärgert darüber gezeigt, dass für Russland bestimmte Siemens-Turbinen auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim gebracht worden waren. „Eine vertragswidrige Verbringung der Turbinen auf die Krim entgegen hochrangiger Zusicherungen ist ein bemerkenswerter Vorgang“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

          Über Konsequenzen dieses „inakzeptablen“ Vorgehens werde man beraten. Demmer nahm aber auch den Münchener Großkonzern in die Pflicht. Die EU-Sanktionen gegen Russland seien gültig. Unternehmen müssten prüfen, ob ein Geschäft darunter falle. Aus diplomatischen Kreisen in Brüssel war damals außerdem verlautet, Deutschland wolle sich nach dem Auftauchen der Siemens-Turbinen auf der Krim für schärfere EU-Sanktionen einsetzen.

          Siemens hatte im Sommer 2016 mehrere Turbinen nach Russland geliefert. Danach gelangten sie vertrags- und sanktionswidrig auf die Krim. Das Münchener Unternehmen sieht die Schuld dafür in Russland. Man habe alles dafür getan, um einen Weitertransport auf die Krim zu verhindern, erklärte Siemens zuletzt.

          Insgesamt sind nun 40 Körperschaften wie zum Beispiel Unternehmen und 153 Personen von Vermögenssperren und Reiseverboten der EU wegen der Krim-Annexion betroffen. Die Sanktionen gelten aktuell noch bis zum 15. September.

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