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EU und Russland : Mit Putin reden

  • -Aktualisiert am

Der russische Präsident Wladimir Putin Bild: AP

Berlin und Paris wollen, dass es wieder EU-Russland-Gipfel gibt. Das ist eine gute Idee, aber man muss dabei auf die eigenen Interessen achten.

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          Der amerikanische Präsident hat sich gerade mit dem russischen getroffen. Dabei ist nicht viel herausgekommen, aber immerhin dürften beide jetzt genauer wissen, wo der jeweils andere steht. Biden fasste den Sinn des Treffens mit der Bemerkung zusammen, es gehe nicht um Vertrauen, sondern um das eigene Interesse und die Überprüfung des eigenen Interesses.

          Er hätte auch sagen können, es gehe nicht um Freundschaft; genau das ist der Grund, warum es keine schlechte Idee ist, dass auch die Europäische Union wieder Treffen mit Putin abhält. Außenpolitik ist zum gar nicht geringen Teil ein kommunikatives Geschäft.

          Voraussetzung eines jeden Dialogs mit Moskau, egal in welchem Format und egal auf welcher Ebene, sollten allerdings die Grundsätze sein, die der EU-Außenbeauftragte Borrell herausgearbeitet hat: zurückweisen, eindämmen, engagieren. Russland ist nur auf wenigen Feldern ein Partner der EU und ihrer Mitgliedstaaten, auf den meisten tritt es als Rivale, manchmal sogar als Gegner auf. Die Kunst des diplomatischen Gesprächs besteht darin, Zusammenarbeit zu suchen, wo Interessen übereinstimmen, und standhaft zu bleiben, wo sie auseinanderfallen.

          Das sollten vor allem Berlin und Paris beherzigen, von denen der Vorschlag für die Wiederaufnahme der EU-Russland-Gipfel kam. Den Sorgen der Osteuropäer begegnet man nur, indem man deutlich macht, dass deren Sicherheit und Wohlergehen zum Interesse der EU gehören.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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