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Güter nach Kaliningrad : Die EU kommt Moskau entgegen

Streit um den Warenverkehr: Güterwaggons stehen am 21. Juni auf den Gleisen des Güterbahnhofs in Kaliningrad Bild: dpa

Russland warf Litauen und der EU vor, das Gebiet um das ehemalige Königsberg zu blockieren. Nun zeichnet sich ein Kompromiss ab, der den russischen Zugang sichert. In Litauen ist damit nicht jeder glücklich.

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          Es sei Sache der EU-Kommission, die notwendigen Anwendungsregeln für die Sanktionen gegen Russland festzusetzen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, als er am Donnerstag nach dem Konflikt um Kaliningrad gefragt wurde. Dann aber schob der Kanzler einen wichtigen Satz hinterher. Natürlich müsse dies immer festgesetzt werden „im Lichte der Tat­sache, dass es hier um den Verkehr zwischen zwei Teilen Russlands geht“. Das hatte die litauische Regierung anders ge­sehen, als sie vor zwei Wochen Einfuhrsperren gegen Erzeugnisse aus Stahl und Eisen verhängt hatte, die auf dem Schienenweg von Russland in die Exklave Ka­liningrad, das frühere Königsberg, ge­bracht werden – über litauisches Gebiet. Man setze dabei nur die Vorschriften der EU-Kommission um, argumentierte Li­tau­ens Außenminister Gabrielius Landsbergis.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.
          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Im vierten Sanktionspaket gegen Russland, Mitte März beschlossen, hatten die EU-Staaten nicht nur die Einfuhr einer langen Liste von Erzeugnissen verboten, sondern auch deren „Beförderung“. So sollte ausgeschlossen werden, dass Russland diese Güter über Seehäfen in der Eu­ropäischen Union exportiert, zum Beispiel über solche im Baltikum. Aber sollte auch der Transit zwischen Russland und seiner Exklave unterbunden werden?

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