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Strategische Autonomie der EU : Nur nicht auf Kosten der NATO

Der französische Präsident Emmanuel Macron bei seiner Ankunft beim EU-Gipfel in Brdo pri Kranju am Mittwoch Bild: AFP

Die Europäer wollen selbständiger werden, nicht nur bei ihrer Verteidigung. Doch einen Bruch mit Amerika will niemand, trotz der jüngsten Krisen. Ziel ist beides: transatlantische Partnerschaft und mehr europäische Autonomie.

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          Fünf Stunden lang haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Dienstagabend darüber geredet, welche Rolle die EU international spielen soll – und spielen kann. Es war ihr erstes Treffen seit Ende Juni, in der Zwischenzeit war einiges geschehen. Beides hatte mit Amerika zu tun. Anfang Juli zog Washington sturzartig seine Kampftruppen aus Afghanistan ab, die Taliban eroberten das Land, und die Europäer konnten sich nur noch mit Müh und Not in Sicherheit bringen. Mitte September folgte die zweite Überraschung, wieder wurde Europa vor vollendete Tatsachen gestellt: Diesmal war es der im Geheimen ausgehandelte Sicherheitspakt zwischen Australien, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich, kurz AUKUS.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Der wurde bekannt, als die EU gerade ihre Strategie für den Indopazifik vorstellte – eine Strategie, die auch auf Australien als Partner baute. Paris schäumte über ein geplatztes milliardenschweres U-Boot-Geschäft. Von einer „Welt, die immer mehr auf dem Kopf steht“, sprach der französische Präsident Emmanuel Macron, als er am Tagungsort im slowenischen Brdo pri Kranju (Egg bei Krainburg) ankam. Wie soll sich die EU in einer solchen Welt behaupten?

          Macron äußerte sich vorsichtig

          Um es gleich vorweg zu sagen: Zur großen Abrechnung mit den Vereinigten Staaten wurde das Treffen trotz der beiden Vorfälle nicht. Macron selbst äußerte sich vorsichtig. Ja, es habe Entscheidungen gegeben, „von denen ich nicht sagen kann, dass sie Wertschätzung für Europa zum Ausdruck bringen“, sagte er in Anspielung auf AUKUS. Man müsse stärker werden und sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern. Aber dann hob er auch hervor, dass die Amerikaner ein „historischer Verbündeter“ seien und er „Vertrauen in die Geschichte“ habe. Es gebe ein Bedürfnis nach Erklärungen, aber auch nach einer „erneuerten Zusammenarbeit“.

          Der französische Präsident hatte vor seiner Abreise den amerikanischen Außenminister Antony Blinken in Paris empfangen. Der Elysée-Palast sprach anschließend von einem „ernsten“ und „sehr produktiven“ Gespräch. Bidens Sicherheitsberater Jack Sullivan wiederum gestand in einem Fernsehinterview mit France 2 ein, dass es Absprachefehler gegeben habe und versprach, dass man fortan besser mit Frankreich kooperieren werde, vor allem im Sahel. Der Amerikaner lobte auch die europäischen Verteidigungsanstrengungen.

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          Das lag auf Linie des Kommuniqués, das nach einem Telefonat zwischen Biden und Macron veröffentlicht worden war. Ende Oktober werden sich beide persönlich treffen, wenn Biden zum G20-Gipfel in Rom nach Europa kommt. Bis dahin gibt es noch einiges zu besprechen. Auf die Frage, ob er darauf vertraue, dass Biden Frankreich wirklich künftig ernst nehme, antwortete Macron in Brdo: „Wir werden sehen.“ Er hoffe es und es sei machbar. „Es gehe hier aber nicht um Wörter oder Wahrnehmungen. Es geht um Fakten und darum, was wir gemeinsam tun.“

          Dass Biden um Schadensbegrenzung bemüht ist, zeigte auch sein Anruf bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag, vor dem Brdo-Gipfel. Eine halbe Stunde sprachen beide und vereinbarten engere Zusammenarbeit – nachdem die EU-Kommission kurzzeitig Projekte auf Eis gelegt hatte. Auch bei dieser Gelegenheit gestand Biden ein, dass es Fehler rund um AUKUS gegeben habe, wofür er offenbar auch Australien verantwortlich machte.

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