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17 neue Projekte beschlossen : EU-Staaten weiten militärische Zusammenarbeit aus

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit ihrer französischen Amtskollegin Forence Parly und Federica Mogherini, der EU-Beauftragten für Außen- und Sicherheitspolitik Bild: dpa

Die Streitkräfte der europäischen Staaten wollen künftig noch enger zusammenarbeiten: Stützpunkte sollen gemeinsam genutzt, neue Waffensysteme entwickelt – und Agenten gemeinsam weitergebildet werden.

          Die EU-Staaten haben eine Ausweitung der ständigen militärischen Zusammenarbeit beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Außen- und Verteidigungsminister am Montag 17 neuen Projekten für die sogenannte Pesco zu. Darunter sind solche zur Entwicklung neuer Waffensysteme und der Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten.

          Deutschland beteiligt sich unter anderem an einem Projekt, das die gemeinsame Nutzung von Militärstützpunkten anregen soll. Zudem werden die von der Bundesrepublik unterstützte Entwicklung der Eurodrohne und des neuen Kampfhubschraubers Tiger Mark III zu Pesco-Projekten.

          „Es sind Schritte auf dem Weg zu einer Armee der Europäer“, kommentierte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Zudem müsse Europa auch bei den Entscheidungsabläufen schneller werden.

          Die neue Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der EU – nach der englischen Bezeichnung Permanent Structured Cooperation (Pesco) genannt – war im vergangenen Jahr gestartet worden, um dem Ziel einer echten Verteidigungsunion näher zu kommen. Ziel ist es dabei auch, die EU flexibler und unabhängiger von den Vereinigten Staaten zu machen – zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika.

          Deutschland hatte bereits im vergangenen Jahr eine intensive Beteiligung zugesagt. So sollen unter deutscher Führung ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben sowie ein Trainingszentrum für Militärausbilder aufgebaut werden. Zudem sind beispielsweise eine bessere Seeraumüberwachung und die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge geplant. Auch soll dafür gesorgt werden, dass die EU künftig in Krisenfällen schneller Truppen in andere Staaten entsenden kann. Das ist vor allem Frankreich ein Anliegen.

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