https://www.faz.net/-gpf-a1ir6

Waffenlieferungen nach Libyen : EU-Staaten drohen mit Sanktionen bei Embargo-Verstößen

  • Aktualisiert am

Libysche Soldaten sammeln 2014 nicht explodierte Munition bei Tripolis, um sie zu vernichten. Bild: AFP

In einer Erklärung kündigen Merkel, Macron und Conte Sanktionen an, sollten weiterhin Waffen nach Libyen geliefert werden. Frankreich hatte zuvor der Türkei wiederholt vorgeworfen, gegen ein EU-Embargo zu verstoßen.

          1 Min.

          Deutschland, Frankreich und Italien drohen mit der Bestrafung von Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen. „Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten“, hieß es am Samstagabend in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte.

          Konkrete Staaten, die für Sanktionen in Frage kommen könnten, wurden in der Erklärung nicht genannt. Frankreich bezichtigt allerdings schon länger die Türkei, mit Waffenlieferungen an die Truppen der libyschen Einheitsregierung gegen das geltende EU-Waffenembargo zu verstoßen.

          Die Türkei wiederum wirft hingegen Ländern wie den Vereinigten Arabischen Emiraten vor, mit der Lieferung von Waffen für den Regierungsgegner General Chalifa Haftar gegen das Waffenembargo zu verstoßen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte jüngst sogar, auch Frankreich schicke Waffen zu dem nicht legitimierten Haftar.

          Im ölreichen Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, Haftar wiederum von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos – darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar.

          Mit der Erklärung verschärfen nun Deutschland, Frankreich und Italien ihren Ton. Man rufe alle libyschen Parteien ebenso wie ihre ausländischen Unterstützer dazu auf, unverzüglich die Kampfhandlungen und die militärische Aufrüstung im ganzen Land einzustellen, heißt es in dem am Rande des EU-Sondergipfels veröffentlichten Text. Außerdem fordere man alle ausländischen Akteure auf, „ihre zunehmende Einmischung zu beenden und das vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo uneingeschränkt einzuhalten“.

          Weitere Themen

          Konflikt um Nagornyi Karabach eskaliert weiter Video-Seite öffnen

          Armenien gegen Aserbaidschan : Konflikt um Nagornyi Karabach eskaliert weiter

          Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan über die Region Nagornyi Karabach eskaliert weiter. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warf der Türkei vor, dschihadistische Kämpfer aus Syrien über ihr Staatsgebiet nach Nagornyi Karabach reisen zu lassen, um Aserbaidschan zu unterstützen.

          Topmeldungen

          Französische Sicherheitskräfte nach dem Messerangriff vor dem früheren Redaktionsgebäude der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ in Paris

          Regierung in Paris alarmiert : Von Islamisten unterwandert

          Der Islamismus breitet sich in der französischen Gesellschaft immer weiter aus und dominiert mittlerweile ganze Stadtviertel. Die Regierung in Paris will ihn mit schärferen Gesetzen zurückdrängen.
          Ein Schlauchboot, mit dem Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien übergesetzt sind.

          London will abschrecken : Fähren für Asylbewerber?

          Immer mehr Migranten erreichen Großbritannien über den Ärmelkanal. Die Regierung will die Migration jetzt eindämmen. Auch die Einrichtung von Asylzentren auf Papua Neuguinea soll dafür im Gespräch gewesen sein.
          Spuren der Verwüstung: Ein Mann steht in einem zerstörten Mehrfamilienhaus in Tartar, Aserbaidschan.

          Rohstoffförderer Aserbaidschan : Der Krieg einer Öl-Macht

          Aserbaidschan liefert wichtige Rohstoffe nach Europa. Ein militärischer Konflikt mit Armenien könnte die Handelsbeziehungen nun gefährden. Die Türkei will das verhindern – aus eigenem Interesse.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.