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EU-Sondergipfel : Suche nach Juncker-Nachfolge im „Beichtstuhl“-Verfahren

  • -Aktualisiert am

Stundenlange „Beichtstuhl“-Gespräche

Auf die verfahren erscheinende Lage hatte Tusk daraufhin mit einer Methode reagiert, die in Brüssel seit Jahrzehnten als „Beichtstuhl“-Verfahren firmiert. Sie war einst vor allem bei den alljährlichen Marathon-Verhandlungen der Landwirtschaftsminister über die garantierten Abnahmepreise für Produkte der europäischen Bauern praktiziert worden. Kurz vor Mitternacht begann Tusk in Einzelgesprächen mit den Chefs, deren Kompromissspielraum auszuloten. Obwohl oder gerade weil aus den Gesprächen Tusks zunächst wenig nach außen drang, machten im Konferenzgebäude schnell Gerüchte die Runde.

So hieß es, dass Tusk die Namen von drei EVP-Vertretern in die Diskussion geworfen habe, die anders als Weber nicht als Spitzenkandidaten in den Europawahlkampf gezogen sind. Neben dem bereits in der Vergangenheit mehrmals genannten französischen EU-Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier und der ebenfalls in Betracht gezogenen früheren EU-Haushaltskommissarin und jetzt in führender Position der Weltbank tätigen Bulgarin Kristalina Georgiewa tauchte demnach auch der Name des irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar auf. Der habe aber entsprechende Ambitionen von sich gewiesen, war kurz darauf zu hören.

Wie ernsthaft Tusk die Namen in die Debatte geworfen hat, blieb unklar. Sicher erschien nur, dass im Europäischen Parlament, das dem Personalvorschlag der Staats- und Regierungschefs mehrheitlich zustimmen muss, unverändert erhebliche Vorbehalte gegen einen Anwärter bestehen, der im Europawahlkampf nicht als Spitzenkandidat einer europäischen parteipolitischen Familie aufgetreten ist.

Eine andere Version, die offenbar aus bulgarischen Quellen gestreut wurde, lautet folgendermaßen: Da es schwerlich vorstellbar sei, dass die EVP-Amtskollegen Merkels kaum derart überrascht von den schon als „Sushi-Deal“ bezeichneten Absprachen in Osaka gewesen sein könnten, wie es den Anschein habe, müsse es sich um ein abgekartetes Spiel gehandelt haben. Dessen Ziel sei es gewesen, die Preise im Personalpoker hochzutreiben und so bei einem Verzicht auf einen Kommissionspräsidenten aus den eigenen Reihen wenigstens einen EVP-Nachfolger für Tusk zu sichern. Der hatte gemeinsam mit Merkel, Macron, Rutte und Sanchez den belgischen liberalen Premierminister Charles Michel als seinen Nachfolger ins Gespräch gebracht. Es dauerte nicht lange, bis in der Nacht zum Montag in Brüssel der eine oder andere Name auftauchte. Dazu gehörte insbesondere die als der EVP nahestehend geltende langjährige, jetzt aus dem Amt scheidende litauische Präsidentin und frühere EU-Kommissarin Dalia Grybauskaitė.

Als Tusk schließlich gegen vier Uhr morgens die stundenlangen „Beichtstuhl“-Gespräche abgeschlossen hatte und die Plenarsitzung der Staats- und Regierungschefs wieder aufgenommen werden sollte, schienen die Chancen für den Kommissionspräsidenten Timmermans wieder gestiegen zu sein. Zuvor waren Videoaufnahmen eines Treffens des bulgarischen Ministerpräsidenten und EVP-Mitglieds Bojko Borissow mit Timmermans aufgetaucht. Der Bulgare ließ erkennen, dass ein Kompromiss in Sicht sei: Demnach solle Weber Präsident des EU-Parlaments und Timmermans Nachfolger von Juncker werden. Es handele sich um eine „gute Konstruktion“, sagte Borissow.

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