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Sanktionen gegen Russland : Orbáns Fehlkalkulation

  • -Aktualisiert am

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Bild: AP

Der ungarische Ministerpräsident Orbán will die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Das wird er nicht durchsetzen können, denn im Rest der EU rechnet man realistischer als in Budapest.

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          In der Sanktionsfrage geht dem Westen allmählich die Munition aus. Unter den Maßnahmen, welche die EU für ihr nächstes Paket ins Auge fasst, hätte nur der Preisdeckel auf russisches Öl eine große Wirkung. Den kündigen aber auch die G-7-Staaten nun schon seit drei Monaten an, ohne dass etwas passiert ist. Offenbar ist die Sache auf den prinzipiell immer noch freien Weltmärkten nicht ganz leicht durchzusetzen.

          Einen Preisdeckel auf russisches Gas, den die EU-Kommission wollte, haben die Mitgliedstaaten schnell wieder vom Tisch genommen. Weitere Sanktionen gegen Personen oder gegen die russische Diamantenausfuhr, wie sie nun im Gespräch sein sollen, wären dagegen Nadelstiche, die Putin kaum spürt.

          Schwierige Verhandlungen im EU-Rat

          Dass Ungarn sogar die Aufhebung aller Sanktionen will, wird die Verhandlungen im Rat nicht einfacher machen. In der Sache spielt Orbáns Widerstand aber keine große Rolle mehr. Die wichtigste Sanktion war das Ölembargo, von dem sein Land ohnehin ausgenommen ist.

          Der Rest der EU wird es fortsetzen wollen, denn in großen Teilen Europas rechnet man realistischer als in Budapest: Die geopolitischen Kosten, die entstehen würden, ließe man Putin gewähren, wären höher als die Belastung der Verbraucher, über die sich Orbán beschwert. In Wirklichkeit hat er sich verkalkuliert: Sonderbeziehungen zu Moskau schützen nicht vor Weltmarktpreisen.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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