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Atomabkommen auf der Kippe : EU, Russland und China wollen Iran-Abkommen mit Ölexporten retten

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Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Bild: AP

Der Rückzug Amerikas hat das Atomabkommen mit Teheran infrage gestellt. Die verbliebenen Länder haben mit Iran nun zahlreiche wirtschaftliche Maßnahmen vereinbart – um den Deal am Leben zu halten.

          Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit Iran unterstützen trotz drohender amerikanischer Sanktionen das Recht Teherans zum Export von Öl und Gas. Beim Außenministertreffen in Wien erklärten die fünf Staaten am Freitag, sie blieben ihren wirtschaftlichen Beziehungen zu Iran verpflichtet. Dies schließe die „Fortsetzung von Irans Öl- und Gasexport“ ein.

          Unter dem Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini hatten Außenminister und wichtige Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und Iran über die Zukunft des Atomabkommens diskutiert.

          Iran ist zuversichtlich

          Die fünf Staaten hatten gemeinsam mit den Vereinigten Staaten und Iran 2015 das Atomabkommen ausgehandelt. Die Vereinbarung sieht vor, dass Iran sein Atomprogramm massiv zurückfährt und streng überwachen lässt. So soll die Islamische Republik am Bau einer Atomwaffe gehindert werden. Im Gegenzug wurde Teheran der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen versprochen.

          Seit der amerikanische Präsident Donald Trump Anfang Mai aus der Vereinbarung ausgestiegen ist und neue amerikanische Sanktionen gegen Iran angekündigt hat, steht der Atomdeal auf der Kippe. Iran hatte zuletzt betont, dass er nur dann an dem Abkommen festhalten will, wenn er wirtschaftlich davon profitiert.

          Nach dem Treffen am Freitag zeigte sich die iranische Seite aber zuversichtlich. „Das Treffen war ein Schritt vorwärts“, sagte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. „Dennoch sind es bis jetzt Verpflichtungen seitens der EU. Die müssen bis zum ersten Sanktionsdatum in die Praxis umgesetzt werden.“ Die Sanktionen sollen zum 6. August in Kraft treten.

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