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EU-Poker um Kommissionsspitze : Alle sprechen über von der Leyen – Weber gibt auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ursula von der Leyen (CDU) vor einer Sitzung des Nordatlantikrats beim Nato-Gipfel am 1. Juli 2018 in Brüssel Bild: dpa

Die Idee stammt nach F.A.Z.-Informationen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Emmanuel Macron. Ratspräsident Donald Tusk hat sie offenbar schon vorgeschlagen. Der CSU-Politiker Weber gibt seinen Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten auf.

          Von den Spitzenkandidaten der Europawahl, Manfred Weber und Frans Timmermans, war schon am Dienstagvormittag kaum noch die Rede. Führte Timmermans vor 24 Stunden noch beinahe alle Listen an, die in Brüssel für die Besetzung der EU-Topposten kursierten, tauchte der Name vor der mehrmals verschobenen Fortsetzung des EU-Gipfels zur Juncker-Nachfolge gar nicht mehr auf. Stattdessen gilt nun eine Politikerin als Favoritin für die Kommissionsspitze, die bisher kaum jemand auf der Rechnung hatte: die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Darüber, wer ihren Namen ins Spiel gebracht haben soll, kursierten zunächst verschiedene Versionen. Inzwischen hat die F.A.Z. erfahren, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstagmorgen darauf verständigt haben, Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. Im Gegenzug solle die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank werden.

          Die Chancen der Bundesverteidigungsministerin schienen am Dienstagnachmittag zu wachsen. Ratspräsident Donald Tusk hat ihren Namen in den Konsultationen, die er vor Beginn des zweiten Teils des Gipfels bilateral und in Gruppen mit den Staats- und Regierungschefs geführt hat, nach Diplomatenangaben zunächst getestet. Aus Verhandlungskreisen hieß es später dann, Tusk habe sie inzwischen auch als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen.

          In der Runde der konservativen EVP-Staats- und Regierungschefs war von der Leyen allerdings zunächst nicht auf besonders große Begeisterung gestoßen, hieß es in Brüssel. Dort soll Barnier beliebter sein. Auch mit den Fraktionen des Europaparlaments soll er in Kontakt gestanden haben. Bei den vier Visegrad-Staaten soll von der Leyen hingegen durchaus auf positive Resonanz gestoßen sein. Polen und die Slowakei könnten sich vorstellen, sie zu unterstützen, hieß es in Brüssel. Und auch ein Sprecher der ungarischen Regierung äußerte sich auf Twitter positiv.

          Das Parlament muss den von den „Chefs“ vorgeschlagenen Kandidaten für die Spitze der Europäischen Kommission schließlich wählen – was keine kleine Hürde sein dürfte, da bisher die Konservativen, Sozialdemokraten und Grünen dort immer noch darauf beharren, dass sie nur einen Spitzenkandidaten wählen werden. Für von der Leyen – oder auch die ebenfalls genannte konservative bulgarische Interims-Weltbank-Präsidentin Kristalina Georgiewa – spräche indes, dass sie eine Frau ist. So zumindest lautet offenbar das Kalkül hinter dem Vorschlag.

          Für den EVP-Spitzenkandidaten Weber wäre eine Ernennung von der Leyens zur Präsidentin der EU-Kommission eine schlechte Nachricht. Es ist kaum vorstellbar, dass er dann noch zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt würden. Diesen „Trostpreis“ hatten ihm Merkel und andere für den Verzicht auf die Kommissionspräsidentschaft in Aussicht gestellt. Es war zwar die Rede davon, dass Weber nach zweieinhalb Jahre, also zur Hälfte der Amtsperiode des Parlaments, den Posten doch noch übernehmen könnte. Zwei Deutsche in wichtigen EU-Ämtern wären aber wohl schwer zu verkaufen. Weber selbst gab am Dienstagabend in Straßburg sein Mandat als Spitzenkandidat dann auch zurück.

          Timmermans tritt EU-Parlamentsmandat nicht an

          Der sozialdemokratische Spitzenkandidat zur Europawahl, Frans Timmermans, tritt sein Mandat im Europaparlament nicht an. Dies habe der Niederländer dem Parlament mitgeteilt, bestätigte ein Parlamentssprecher am Dienstag. Timmermans ist derzeit Vizepräsident der EU-Kommission. Diesen Posten hätte er nach internen Regeln der Kommission aufgeben müssen, wenn er ins Europaparlament gewechselt wäre. Timmermans war zuletzt im Gespräch, im Herbst Chef der Kommission zu werden, doch stritten die EU-Länder am Dienstag noch über die Personalie. Mit Timmermans als Spitzenkandidat errangen die europäischen Sozialdemokraten rund 20 Prozent der Mandate und wurden hinter der Europäischen Volkspartei Nummer zwei im Parlament. Das Haus mit 751 Abgeordneten hatte am Dienstag in Straßburg seine konstituierende Sitzung (dpa).

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