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Empfehlungen der Kommission : Ausstieg mit Weile

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Bild: dpa

Die Pressekonferenz zur Exit-Strategie der EU-Kommission war schon geplant. Corona-geplagte Staaten bewirkten eine Verschiebung. Brüssel wäre aber nicht Brüssel, wenn der Plan nicht trotzdem bekannt geworden wäre.

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          Eigentlich wollte Präsidentin Ursula von der Leyen den Kommissionsplan für den Ausstieg aus dem EU-Corona-Lockdown schon am Mittwoch offiziell vorstellen. Die Staats- und Regierungschefs hatten der Kommission den Auftrag erteilt, eine Art Leitfaden für ein europäisch abgestimmtes Vorgehen zu entwickeln – damit von der Lockerung in einem Land nicht neue Gefahr für ein anderes ausgeht.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Von der Leyen wollte zügig liefern. Die Pressekonferenz war angekündigt, dann aber zog die EU-Kommissionspräsidentin zurück. Einige besonders von der Krise betroffenen Länder, allen voran Italien, aber auch Spanien und Frankreich, waren „nicht amüsiert“, dass von der Leyen sie nicht vorab informiert hatte. Eine Exit-Strategie zu einem Zeitpunkt, an dem die Pandemie in einigen Ländern auf dem Höhepunkt sei, sei das falsche Signal, hieß es.

          Also wird von der Leyen den Ausstiegsplan nun erst nach Ostern präsentieren. Brüssel aber wäre nicht Brüssel, wenn der Inhalt des eigentlich fertigen Kommissionspapiers für einen „Europäischen Fahrplan für einen Ausstieg aus der Covid-19-Pandemie“ nicht wenig später kursierte – zumal sich der „Konflikt“ zwischen von der Leyen und den Mitgliedstaaten eher um Form und Timing als den Inhalt drehte. Das Papier liegt auch der F.A.Z. vor.

          Wie also stellt sich die Europäische Kommission den Ausstieg aus der Zeit strikter Corona-Auflagen vor? Zwei Kriterien sollen die Mitgliedstaaten nach Empfehlung der Kommission anlegen, wenn sie ihre Auflagen lockern wollen: Erstens muss die Verbreitung des Virus stark zurückgegangen sein – und das über einen längeren Zeitraum. Zweitens müssen die Gesundheitssysteme der Staaten auf einen Wiederanstieg der Infektionen vorbereitet sein, sprich eine ausreichende Zahl freier Betten auf den Intensivstationen haben und das nötige Personal und Material zur Versorgung der Patienten. Zudem sollen die Staaten über ausreichend Tests verfügen, um die Ausbreitung der Infektionen verfolgen und kontrollieren zu können.

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          Denn – so heißt es unmissverständlich in dem Ausstiegsplan – jede „(schrittweise) Lockerung der Einschränkungen führt unvermeidbar zu einem entsprechenden Anstieg neuer Fälle“. Die Kommission spricht sich deshalb auch dafür aus, besonders stark gefährdete Gruppen wie alte Menschen länger und gezielt zu schützen. Auch unabhängig davon müsse der Ausstieg schrittweise erfolgen.

          Die EU-Kommission empfiehlt nicht nur, zwischen den Mitgliedstaaten zu differenzieren, sondern auch auf regionaler oder lokaler Ebene. Die Idee: Wenn die Einschränkungen zunächst nun gezielt auf lokaler Ebene gelockert werden, können sie schnell und ohne großen Schaden wieder eingeführt werden, wenn die Zahl der Infektionen wieder stark ansteigt. Klar ist damit auch, dass sich die Staaten genug Zeit lassen müssen – im Papier ist von einem Monat die Rede –, bevor sie die Lockerung von einem Ort auf den anderen, einer Region auf die andere ausweiten, um die Folgen beobachten und zur Not tätig werden zu können.

          Auch für die Kinder sieht die Exit-Strategie eine Rückkehr an die Schulen vor. Aber auch dort soll der Unterricht nicht wie vor der Krise neu beginnen. Die Schulen sollen gewährleisten, dass die Kinder ausreichend Abstand halten können, etwa indem der Unterricht in kleinen Klassen und zu verschiedenen Schichten stattfindet.

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