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Seenotrettung von Migranten : EU verteidigt sich gegen Vorwürfe der Abschottung

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Ein Rettungsboot und ein völlig überfülltes mit Migranten besetztes Boot vor der Küste Libyens am 16. November Bild: dpa

Die EU-Kommission tritt der Kritik entgegen, Europa schotte sich ab. Seit 2015 seien mehr als 840.000 Migranten von Frontex aus Seenot gerettet worden. In Calais wird heute über die Flüchtlingskrise am Ärmelkanal beraten.

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          Mit Blick auf die harte Zurückweisung von Flüchtlingen der belarussischen Grenze tritt die EU-Kommission Kritik entgegen, Europa schotte sich gegen Asylsuchende ab. Seit 2015 seien „mehr als 840.000 Menschen unter der Zuständigkeit von EU-Frontex-Operationen gerettet“ und an europäische Küsten gebracht worden, teilte die Brüsseler Behörde der Zeitung Welt am Sonntag mit.

          Im laufenden Jahr sind der Kommission zufolge bislang „mehr als 35.000 Menschen unter Frontex-Zuständigkeit gerettet worden; davon 45 Prozent im zentralen Mittelmeer, 40 Prozent auf der Atlantikroute über die Kanarischen Inseln, 13 Prozent auf der Westmittelmeerroute nach Spanien und zwei Prozent auf der Ostroute“ nach Griechenland.

          Krisentreffen mit EU-Vertretern

          Vertreter Frankreichs, Belgiens, Deutschlands, der Niederlande und der EU-Kommission treffen sich am Sonntag im nordfranzösischen Calais, um über die Flüchtlingskrise am Ärmelkanal zu beraten. Ziel der Beratungen ist es, die polizeiliche, juristische und humanitäre Zusammenarbeit zu verbessern und entschiedener gegen Schleuser vorzugehen. Zu dem Treffen eingeladen hatte Frankreich nach dem Tod von 27 Flüchtlingen am Mittwoch. Ursprünglich sollte auch die britische Innenministerin Priti Patel teilnehmen, doch wurde sie von ihrem französischen Kollegen Gérald Darmanin im zunehmenden Streit um die Flüchtlingskrise wieder ausgeladen.

          Vor Beginn der Beratungen hatten Hilfsorganisationen entschiedene Maßnahmen zur Schaffung legaler Migrationswege gefordert. „Wenn die Regierung Menschenschmuggler (für riskante Fluchtwege) verantwortlich macht, verschleiert sie damit ihre eigene Verantwortung“, sagte der Vorsitzende der französischen Organisation „L'Auberge des migrants“, François Guennoc, der Nachrichtenagentur AFP. „Wenn es legale Wege nach Großbritannien gäbe, gäbe es keine Menschenschmuggler.“

          Juliette Delaplace von der örtlichen katholischen Flüchtlingshilfe sagte: „Ich befürchte, dass die Antwort einzig und allein repressiv und sicherheitsbezogen sein wird.“ Sie erwarte, dass die Politik „erneut die Schlepper verantwortlich“ mache, obwohl es die Politik sei, „welche die Schleusernetzwerke“ befördere.

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