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EU-Liste für Einreisen : Kuba ja, Amerika nein

Vereinbarung auf Gegenseitigkeit: Einreisen aus Drittstaaten mit ähnlich niedrigen Infektionsraten, die ihrerseits auch einreisen lassen Bild: dpa

Europa will wieder Einreisen aus Drittstaaten von Juli an zulassen – wenn die Corona-Lage dort mindestens so gut ist wie hier. An einer Liste wird gearbeitet, in Frage kommen derzeit rund fünfzig Länder.

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          Bis zum 1. Juli gilt die pauschale Beschränkung für Einreisen aus anderen Staaten in den Schengen-Raum noch. Danach soll sie schrittweise gelockert werden, wie die EU-Kommission vor zwei Wochen empfohlen hat. Seither arbeiten die EU-Staaten an einer Lösung, die sich strikt an Gesundheitskriterien orientieren soll. Fünfmal schon haben sich die EU-Botschafter mit diesem Thema beschäftigt, zuletzt an diesem Mittwoch. Die kroatische Ratspräsidentschaft hat zwei Tabellen mit Ländern erstellt, die nach derzeitiger Lage für eine Öffnung in Frage kämen. Darunter sind Uganda, Kuba und Vietnam, nicht aber die Vereinigten Staaten, wie die „New York Times“ berichtete. Die Zeitung wertete das als „heftigen Schlag gegen Amerikas Ansehen in der Welt“ und als „Zurückweisung von Präsident Trumps Umgang mit dem Virus“.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Überraschend ist der Befund freilich nicht. Die EU-Kommission hatte Ausnahmen für Länder empfohlen, deren epidemologische Lage mindestens auf EU-Niveau ist, wenn nicht besser. Maßgeblich dafür ist die Zahl nachgewiesener Infektionen pro 100.000 Einwohner, gemessen über einen Zeitraum von zwei Wochen.

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          Anfang Juni lag dieser Wert für die gesamte Europäische Union und assoziierte Schengen-Staaten knapp unter 100. Inzwischen ist er auf 16 gefallen; die Angaben stammen von der europäischen Infektionsschutzbehörde. Dagegen liegt der Wert für die Vereinigten Staaten bei 107, für Brasilien sogar bei 190. Beide Staaten werden auf absehbare Zeit das europäische Niveau nicht erreichen, weil ihre Infektionszahlen deutlich steigen.

          Offen nur für Staaten mit sinkenden Raten

          Wenn 16 die Obergrenze ist, erfüllen derzeit 47 Staaten dieses Kriterium. Wird die Grenzte auf 20 erhöht, sind es 54 Länder. Das sind die beiden Tabellen, die Kroatien präpariert hat. Doch weisen Diplomaten darauf hin, dass die erste Liste deutlich kürzer sein werde. Die EU will sich nämlich nur für Staaten öffnen, deren Infektionsrate insgesamt sinkt und die selbst bereit sind, Einreisen aus der EU wieder zuzulassen – und zwar aus allen. Auch die Belastbarkeit des jeweiligen Gesundheitssystems soll berücksichtigt werden, also etwa die Zahl der verfügbaren Betten auf Intensivstationen.

          Die Botschafter wollen ihre Beratungen am Freitag abschließen. Danach will der Rat eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten aussprechen, die sie dann ihren nationalen Einreisebeschränkungen zugrunde legen sollen. Die Liste soll regelmäßig an die aktuelle epidemologische Lage angepasst werden, über den Rhythmus muss noch entschieden werden. Die Mitgliedstaaten können dann entscheiden, dass sie auch weniger Länder zulassen – sie sollen aber auf keinen Fall über die Liste hinausgehen. Denn wer einmal eingereist ist, kann sich im Schengen-Raum wieder frei bewegen und also auch in andere Länder reisen.

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