Kein Signal der Entspannung
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Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian (zweiter von rechts) im Gespräch mit Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn (zweiter von links), der belgischen Außenministerin Sophie Wilmes (links) und der schwedischen Außenministerin Ann Linde. Bild: AP
Das Verhältnis der EU zur Türkei hat durch den Austritt Ankaras aus der Istanbul-Konvention über den Schutz von Frauen vor Gewalt einen neuen Rückschlag erlitten. Nicht nur das setzt einer Zusammenarbeit enge Grenzen.
Vor wichtigen EU-Treffen sendet die Türkei oft Signale der Entspannung – diesmal war es umgekehrt. Als die EU-Außenminister am Montag in Brüssel eintrafen, wurden sie begleitet von der Nachricht des türkischen Austritts aus der UN-Konvention, die Frauen vor Gewalt schützen soll. Jean Asselborn aus Luxemburg, der am längsten amtierende EU-Außenminister, erinnerte sich, wie stolz die Türkei war, als die Konvention vor zehn Jahren in Istanbul unterzeichnet wurde.
„Absolut unverständlich“ nannte er Erdogans Dekret, zumal jeden Tag eine Frau wegen häuslicher Gewalt in der Türkei ihr Leben verliere. „Das ist ein Weg zurück ins Mittelalter. Das ist nicht der Weg, den wir brauchen, um wieder normale Verhältnisse mit der Türkei aufbauen zu können“, sagte der Sozialdemokrat Asselborn, einst großer Befürworter von Beitrittsverhandlungen mit Ankara.
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