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Von der Leyen in Kroatien : Ein Besuch beim Musterschüler

Von der Leyen bei einem Pressestatement vor dem Treffen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic. Bild: EPA

Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reist nach Zagreb. Mit dem jüngsten EU-Mitgliedstaat gibt es im Gegensatz zu Ungarn, Polen und Rumänien kaum Ärger.

          Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenkovic ist beliebt in Brüssel. Auf europäischer Bühne fällt er kaum auf, er führt sein Land leise und bedächtig. Anders als mit Budapest, Warschau oder Bukarest hat die EU mit Zagreb kaum je Ärger. In der Gruppe der neuen Mitglieder gilt der jüngste Mitgliedstaat der EU, beigetreten 2013, als verhaltensunauffällig. Bundeskanzlerin Angela Merkel absolvierte in der Kampagne für den Europawahlkampf im Mai ihren einzigen Auslandsauftritt in Zagreb, gemeinsam mit Plenkovics „Kroatischer Demokratischer Gemeinschaft“ (HDZ), der Regierungspartei.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Anders als bei ihren Antrittsbesuchen in Frankreich und vor allem in Polen musste sich die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor ihren Gesprächen in Zagreb am Dienstag also keine Sorgen machen, dass irgendetwas entgleisen könnte. Verglichen mit den Aufgaben, die auf die deutsche Kommissionschefin warten, waren ihre Zagreber Gespräche nur eine Art Aufwärmübung.

          Kroatien will enger an die EU heranrücken

          Zu besprechen gibt es dennoch einiges mit dem neben Slowenien einzigen aus dem Zerfall Jugoslawiens hervorgegangenen Staat, der es bisher in die EU geschafft hat. Dem Vernehmen nach will sich Kroatien an die Maßgabe halten, eine Frau in die künftige Kommission zu entsenden. Auch wenn offiziell noch nichts abschließend verkündet ist, wollen kroatische Medien wissen, dass Dubravka Šuica Kroatiens neue EU-Kommissarin werden soll.

          Sie ist innenpolitisch ebenso gut vernetzt wie in Europa, war acht Jahre Bürgermeisterin von Dubrovnik und vertritt die HDZ seit 2013 im Europäischen Parlament. Aus Zagreb ist zu hören, Plenkovic wolle ein „großes“, für Kroatien interessantes Ressort in der künftigen Kommission für die Kandidatin, etwa das für Regionalpolitik. Außerdem will Kroatien noch enger an die EU heranrücken.

          So hat es auch der neu ernannte kroatische Außenminister Gordan Grlic Radman, zuvor Botschafter seines Landes in Berlin, bei einem seiner ersten Auftritte dargelegt. In den fast drei Jahrzehnten seiner Existenz als unabhängiger Staat, so Grlic Radman sinngemäß, habe Kroatien nach der Aufnahme in die Vereinten Nationen die Westbindung des Landes durch eine Mitgliedschaft in Nato und EU unumkehrbar gemacht. Als nächste Schritte dieser Westbindung, die für einige Kroaten immer auch eine Abgrenzung von dem östlichen Nachbarn Serbien bedeutet, sollen nun die Aufnahme in die Schengen-Zone sowie die Einführung des Euros folgen.

          Käme es so, wären die Grenzen Kroatiens zu Bosnien und Serbien nicht mehr nur EU-Außengrenzen, sondern zudem Grenzen der Schengen-Zone, in die auch Bulgarien und Rumänien drängen.

          Ein großes Problem: Massenabwanderung

          Kroatien übernimmt Anfang 2020 erstmals die Präsidentschaft der EU und will diese Zeit nutzen, ein Thema stärker in den Mittelpunkt zu rücken, dass viele Regierungen östlicher und südöstlicher Mitgliedstaaten beschäftigt, Zagreb aber besonders: Die Massenabwanderung, die außer den sozialen Sicherungssystemen der betroffenen Staaten langfristig auch deren Wirtschaftswachstum gefährdet. Gerade in der vergangenen Woche hat das kroatische Statistikamt die neuesten Zahlen vorgestellt.

          Demnach haben 2018 gut 39.500 Kroatinnen und Kroaten ihre Heimat verlassen. Laut Erkenntnissen der Zagreber Statistiker zog es eine absolute Mehrheit von ihnen, nämlich 55 Prozent, nach Deutschland. Hinzu kommt, dass die größte Altersgruppe der Auswandernden (knapp 46 Prozent) junge Menschen zwischen 20 und 39 Jahren sind. Zwar erlebt Kroatien auch Zuzüge – etwa durch einstige Gastarbeiter, die als Rentner zurückkehren oder durch bosnische Kroaten. Doch unterm Strich bleibt ein steter und sich verstärkender Schwund.

          Eine von der kroatischen Nationalbank in Auftrag gegebene Studie bezifferte den Bevölkerungsverlust des Landes durch Auswanderung in andere EU-Staaten allein in den ersten drei Jahren nach dem EU-Beitritt 2013 auf 230.000 Menschen.

          „Kroatien droht zu verschwinden“

          Dabei hat Kroatien insgesamt höchstens vier Millionen Einwohner – noch. Der kroatische Bevölkerungswissenschaftler Tado Juric prophezeite unlängst: „Wenn diese Trends andauern, droht dieses Land Kroatien zu verschwinden.“

          Zu den Gegenmaßnahmen, die Zagreb zu ergreifen versucht, um jungen Menschen das Bleiben attraktiver zu machen, gehört eine geplante Steuersenkung. Demnach sollen junge Menschen unter 25 Jahren unter bestimmten Bedingungen von der Einkommenssteuer befreit werden, während solche im Alter zwischen 26 und 30 Jahren einen Nachlass von 50 Prozent erhalten.

          Doch niemand macht sich Illusionen darüber, dass mit fiskalischen Feinjustierungen allein eine demographische Schubumkehr eingeleitet werden könnte, zumal kaum eine kroatische Familie so kinderreich ist wie die der künftigen Kommissionspräsidentin.

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