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Verwehrte Vizepräsidentschaft : EU-Kommissar Oettinger fällt in Ungnade

  • Aktualisiert am

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger Bild: EPA

Eigentlich war die Ernennung Günther Oettinger zum Vizepräsidenten der EU-Kommission nur eine Formalie. Aus Kostengründen soll das nun nicht mehr geschehen. Der wahre Grund dürfte jedoch woanders liegen.

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          Dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger bleibt der Titel eines Vizepräsidenten der EU-Kommission womöglich verwehrt. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, zieht es Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker offenbar vor, das seit Monaten vakante Amt nicht neu zu besetzten. Dadurch würden monatlich etwa 2000 Euro an Steuergeldern gespart, heißt es.

          Der Posten ist seit dem Wechsel der ehemaligen Kommissionsvizepräsidentin Kristalina Georgiewa zur Weltbank unbesetzt. Oettinger galt bislang als Favorit für die Nachfolge, weil er die Ressorts der Bulgarin - Haushalt und Personal - zum Jahreswechsel übernommen hatte.

          In Brüssel war Oettingers Beförderung zunächst als Formalie betrachtet worden. Doch dass er in einer Rede in Hamburg vergangenen Oktober Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnete und sich über eine „Homo-Pflichtehe“ lustig machte, löste breite Empörung aus.

          Wenig später wurde bekannt, dass er im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten zu einem Abendessen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nach Budapest mitgeflogen war. Oettinger verletzte damit zwar nicht die Ethikregeln für Kommissionsmitglieder, warf aber Fragen zu seiner angeblichen Nähe zu Lobbyisten auf.

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