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EU-Gesundheitskommissar Dalli : „Ich fühlte mich von Barroso lächerlich gemacht“

Gegen Rauchen: Dalli (links) im September mit dem Präsidenten des FC Barcelona bei der Vorstellung einer Kampagne Bild: REUTERS

Der zurückgetretene EU-Gesundheitskommissar John Dalli erhebt im Gespräch mit der F.A.Z. schwere Vorwürfe gegen Kommissionspräsident Barroso. Der habe ihn in einem Gespräch unter vier Augen unsanft aus dem Amt gedrängt.

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          Der zurückgetretene EU-Gesundheitskommissar John Dalli wirft Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor, ihn in einem Gespräch unter vier Augen unsanft aus dem Amt gedrängt zu haben. „Als ich um Bedenkzeit gebeten und meinen Wunsch vorgetragen habe, juristischen Rat einzuholen, gab er mir 30 Minuten Zeit. Ich fühlte mich lächerlich gemacht und habe ihm gesagt: Ich werde zurücktreten“, sagte Dalli am Freitag dieser Zeitung. Das europäische Betrugsbekämpfungsamt (Olaf) hatte in einem Anfang der Woche Barroso übermittelten Bericht dem 64 Jahre alten Malteser vorgeworfen, seine Amtspflichten verletzt zu haben. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stand ein Angebot eines maltesischen Unternehmers an den auf den umstrittenen Lutschtabak Snus spezialisierten Tabakkonzern „Swedish Match“, gegen eine hohe - nicht bekannte - Summe seine Kontakte zu dem Kommissar bei der geplanten Überarbeitung des EU-Regelwerks zu nutzen. Dalli habe davon gewusst, aber nichts dagegen unternommen, lautet im Kern der Vorwurf.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Die Europäische Kommission bekräftigte am Freitag, Dalli habe selbst beschlossen, aus dem Amt zu scheiden. „Niemand wurde zum Rücktritt gezwungen. Herr Dalli hat selbst entschieden, sofort zurückzutreten“, sagte Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde-Hansen dieser Zeitung. Nach Überzeugung der Kommission ist der Olaf-Bericht ein Beleg dafür, dass das EU-System der Betrugsbekämpfung funktioniere; die europäischen Institutionen duldeten nicht einmal den Versuch einer unbotmäßigen Einflussnahme. Über den Fall muss nun ein maltesisches Gericht entscheiden.

          Die Kommission hatte schon am Mittwoch darauf verwiesen, dass die Vorwürfe sich darauf bezögen, wie Dalli mit seinem Wissen über die Kontakte zwischen „Swedish Match“ und dem maltesischen Geschäftsmann umgegangen sei. Die Vorarbeiten zur Neufassung der EU-Tabakgesetzgebung seien wie geplant weiter gelaufen. Dennoch stellte Ahrenkilde-Hansen am Freitag klar: „Im Lichte der Schlussfolgerungen des Olaf-Berichts war es für Herrn Dalli politisch unhaltbar, als Mitglied des Kollegiums im Amt zu bleiben - und so ist er zurückgetreten.“ Dalli hingegen, der in seiner Heimat bis 2010 mehrfach Minister war und als parteiinterner Widersacher des konservativen Ministerpräsidenten Lawrence Gonzi gilt, wies die gegen ihn erhobenen Vorwürfe abermals kategorisch zurück. Ihm seien nicht nur die Kontakte des Geschäftsmannes mit „Swedish Match“, sondern auch dessen finanzielle Forderungen unbekannt gewesen. Bei dem Mann handele es sich um den Politiker Silvio Zammit, sagte Dalli. Olaf-Generaldirektor Giovanni Kessler hatte den Namen nicht genannt; unter Hinweis auf „Swedish Match“ hatte er lediglich gesagt, der Geschäftsmann habe eine „substantielle Summe“ für seine Dienste verlangt. Der Konzern hatte sich daraufhin im Mai an die Kommission gewandt, welche die Beschwerde an Olaf weitergeleitet hat. Dalli sagte weiter, er habe auch von den Kontakten „zwischen Snus-Leuten und Herrn Zammit“ nichts gewusst. „Ich kenne die Begründung der gegen mich gerichteten Vermutungen nicht.“

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