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EU über Kriegsvertriebene : „Wir müssen uns auf Millionen Flüchtlinge vorbereiten“

Olexandra Urvachov ist per Bus aus Kiew nach Korczowa in Polen gekommen. Ihr Mann Andre lebt in Prag und holt sie ab. Bild: Daniel Pilar

Ukrainer bekommen einen besonderen Aufenthaltsstatus in der Europäischen Union. Was aber wird mit Migranten aus anderen Ländern, die nun ihre neue Heimat Ukraine verlassen?

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          Mehr als eine Million Geflüchtete in nur einer Woche – der russische Krieg gegen die Ukraine stellt alles in den Schatten, was Europa bisher erlebt hat. Im Rekordjahr 2015 waren es nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks knapp eine Million, im gesamten Jahr allerdings. Die neue Zahl des UNHCR von Donnerstag lag schon jenseits dieser Schwelle. „Wir sind in einer sehr, sehr gefährlichen Lage“, sagte die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson, als sie am Morgen zur Sitzung der Innenminister kam, „wir müssen uns darauf vorbereiten, dass Millionen Flüchtlinge in die Europäische Union kommen“. Es könnten mehr als sieben Millionen Menschen werden, hatte ihr Kollege Janez Lenarcic, für humanitäre Hilfe zuständig, am vorigen Sonntag prophezeit.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Und doch reibt man sich die Augen, wenn man in den vergangenen Jahren erlebt hat, wie die EU-Staaten über Migration debattierten. Es ging darum, wie man sich am besten abschotten und die Außengrenze kontrollieren kann. Die größte Streitfrage war zuletzt: Dürfen EU-Mittel für den Bau von Zäunen und Mauern verwendet werden? Jetzt ist alles anders. Schon am Sonntag verständigten sich die Innenminister bei einem informellen Treffen darauf, dass erst mal alle Flüchtenden aufgenommen werden sollen. In Polen werden sie von freundlichen Helfern begrüßt, auf Handzetteln steht „Herzlich willkommen“. In Ungarn steht Viktor Orbán an der Grenze und erklärt, man lasse jeden rein, ob mit oder ohne Papiere.

          Die meisten Ukrainer sind Christen, ihre Haut ist hell

          Natürlich gibt es einen wichtigen Unterschied: Die Ukrainer sind direkte Nachbarn, sie sind Christen, ihre Haut ist hell. Und sie machen mindestens neunzig Prozent des Stromes aus, nur eine kleine Gruppe kommt aus fremden Kulturen, oft sind es ausländische Studenten, darunter viele Inder. Es gab Berichte, sie würden nicht über die Grenze gelassen. Es gibt auch Videos, die zeigen, wie sie schon auf ukrainischer Seite gestoppt werden. Zum Teil gibt es auch russische Desinformation, die Rassismus suggeriert.

          Polen jedenfalls hat am vorigen Sonntag, mit sanftem Druck aus Brüssel, eine Regelung beschlossen, die Nicht­ukrainern 15 Tage Aufenthalt gestattet. Danach dürfen sie einen Asylantrag stellen – oder in ein anderes Land weiterziehen. De facto können sie sich eines aussuchen, denn die Dublin-Regel, wonach ein Antrag im Land der Einreise gestellt werden muss und ein Bewerber dorthin zurückgebracht werden kann, wurde von den Innenministern ebenfalls außer Kraft gesetzt. Nicht formal, aber durch politisches Einvernehmen, wie es von deutscher Seite heißt.

          Ukrainer dürfen ohne Visum für neunzig Tage in die EU kommen, das war schon vor dem Krieg so. Die einzige Voraussetzung ist ein biometrischer Pass, doch wird auch der nicht mehr verlangt. Es sind Frauen, Kinder und Ältere, die kommen. Männer zwischen 18 und 60 Jahren werden dagegen auf ukrainischer Seite aufgehalten, sie müssen sich als Reservisten zur Landesverteidigung melden. Das hat, wie zu hören ist, in den vergangenen Tagen zu einem neuen Pro­blem geführt: Frauen brachten ihre Kinder über die Grenze in Sicherheit und kehrten dann zurück zu ihren Männern. Das sind nicht die unbegleiteten Minderjährigen, die man bisher kannte: kräftige Jugendliche. Es sind Kleinkinder ohne Eltern, für die Pflegefamilien gefunden werden müssen.

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