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Erklärung von Rom : Ein Kern für Europa

EU-Ratspräsident Donald Tusk (links) und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani mit der aktuellen Erklärung von Rom. Bild: dpa

Vor diesem Tag hatten viele Angst. Doch auf der römischen EU-Geburtstagsfeier zeigen sich die Europäer geschlossen und entschlossen – den Briten sei Dank.

          6 Min.

          Geburtstage kann man sich nicht aussuchen, im privaten so wenig wie im öffentlichen Leben. Allerdings muss man den privaten Geburtstag nicht feiern, während das bei öffentlichen Gedenktagen nahezu unmöglich ist. Deshalb stellte sich bei Diplomaten im vergangenen Sommer großes Unbehagen ein, wenn sie an den 25. März 2017 dachten. Der Tag, an dem die Europäische Union vor sechzig Jahren ihren Anfang nahm, stand wie ein Gebirge vor ihnen. Die Briten hatten sich gerade entschieden zu gehen. Was gäbe es da zu feiern? Und vor allem: Wer würde überhaupt noch zur Feier kommen? Bange Fragen.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Die Antwort wurde am Samstag gegeben. Im Konservatorenpalast auf dem Kapitolshügel von Rom setzten die Staats- und Regierungschefs von 27 Mitgliedstaaten ihre Namen unter die „Erklärung von Rom“. Jeder einzelne unterschrieb, manche so groß, dass sich die Namenszüge überschnitten. Vor zehn Jahren, beim fünfzigsten Jahrestag, hatten nur die Präsidenten von Parlament, Kommission und Rat die Berliner Erklärung unterzeichnet. Überhaupt ging es in Rom feierlicher und traditionsbewusster zu: die Europahymne, ein blaues Tischtuch mit riesigen gelben Sternen, kurze Einspielfilme, die den Moment der Gründung vergegenwärtigten. Ein Zeichen der Einigkeit wollten die Repräsentanten setzen – nachdem zuvor hart um jedes Wort der Erklärung gerungen worden war.

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          Griechenland und Polen lenken ein

          Auch Alexis Tsipras saß in der ersten Reihe. Der griechische Regierungschef hatte tagelang intern gedroht und gequengelt. Als sich die Sherpas der Regierungschefs Anfang der Woche über den Text einigten, schüttelte der griechische Vertreter als einziger den Kopf. Es ging da nicht so sehr um Formulierungen, sondern um ein Signal: Athen, finanziell schon wieder in Bedrängnis, dringt darauf, dass die Gläubiger die nächste Kredittranche freigeben. Die aber pochen auf Reformen. Beinahe hätte dieser Streit, der Europa im Jahr 2015 monatelang in Atem hielt, die schöne Feier überschattet. Doch lenkte Tsipras gerade noch rechtzeitig ein.

          Und nicht nur er. Beata Szydlo, die polnische Ministerpräsidentin, nahm ebenfalls an der Zeremonie im Saal der Horatier und Curatier teil, wo die Gründerväter Europas einst ihre Zusammenarbeit besiegelt hatten. Szydlo hatte vorher noch Bedingungen für die Erklärung diktiert – sie waren allerdings längst im Text erfüllt worden. Ihre Regierung verschärfte auch den Konflikt mit Ratspräsident Donald Tusk, er wurde wegen des Flugzeugabsturzes von Smolensk angezeigt. Vor zwei Wochen hatte Szydlo versucht, eine zweite Amtszeit ihres Landsmanns und politischen Gegners zu verhindern – vergeblich. Doch berichten Diplomaten, Polen habe sich „konstruktiv“ an der Zukunftsdebatte beteiligt. Von der Drohung aus Warschau, man werde von nun an „negativ verhandeln“, sei nichts zu spüren gewesen.

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          Nur eine fehlte in Rom: Theresa May, die britische Premierministerin. Sie wünsche der Europäischen Union alles Gute, hatte May vorher ausrichten lassen. Aber nun, da ihre Regierung mit dem Fuß auf der Schwelle nach draußen steht, passte die Feierstunde nicht mehr ins Bild. Es hatte sie freilich auch niemand zur Teilnahme gedrängt. Nur um eines wurde sie von Kommissionspräsident Juncker gebeten: Sie möge doch bitte ihr Austrittsschreiben erst nach dem römischen Geburtstag absenden. Nun ist der Brief für kommenden Mittwoch avisiert – neun Monate nach dem Referendum.

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