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EU-China-Gipfel : Endlich mal Tacheles reden

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der chinesische Präsident Xi Jinping im Mai 2018 in Peking Bild: dpa

Die EU schlägt gegenüber China neuerdings härtere Töne an. Peking ist eine solche Konfrontation nicht gewohnt – und reagierte bislang ambivalent. An diesem Montag kommt es zur Konfrontation.

          5 Min.

          China ist zu einer imperialen Macht geworden, die nach globaler Vorherrschaft strebt. So heißt es in einem Aufsatz des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell von Ende August. „Chinas Ziel ist die Umwandlung der internationalen Ordnung in ein selektives multilaterales System mit chinesischen Merkmalen, in dem wirtschaftliche und soziale Rechte Vorrang vor politischen und bürgerlichen Rechten haben“, schrieb Borrell. Das war starker Tobak – und eine Warnung an die Europäer. Sie müssten zwar in einigen Bereichen mit Peking zusammenarbeiten, in anderen dagegen ihre Abhängigkeit reduzieren, um überhaupt noch „politische Entscheidungen autonom treffen zu können“. So pointiert hatte sich noch kein EU-Spitzenpolitiker offiziell geäußert.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Doch wie antwortet China darauf? Borrells Text erschien, während der chinesische Außenminister Wang Yi durch Europa tourte. Der schwieg dazu. Jetzt äußerte sich erstmals ein hoher Vertreter der Regierung: Zhang Ming, Botschafter bei der EU. Ein Mann mit fast vierzig Jahren diplomatischer Erfahrung, der auch schon stellvertretender Außenminister war. Am vorigen Freitag beantwortete er Fragen dieser Zeitung und einer Handvoll weiterer Medien aus Deutschland.

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