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China und Amerika : Am seidenen Faden

China fährt zweigleisig

Lange hatte die Führung in Peking geglaubt, Trump bluffe nur. Auch hatte sie viel zu spät erkannt, dass sich in Washington ein China-kritischer Konsens über die Parteiengrenzen hinweg entwickelte. Deshalb hatte sie noch vor einem Jahr gelassen auf Amerikas „Nationale Sicherheitsstrategie“ reagiert, in der China als revisionistische Macht und strategischer Konkurrent bezeichnet wird. Schließlich hatte Donald Trump sein Land zuvor aus der Transpazifischen Partnerschaft herausgeführt und China damit neue Handlungsspielräume in der Region eröffnet.

Die von Trump befeuerte Krise der westlichen Demokratien wurde von den chinesischen Parteimedien als „historische Gelegenheit“ gefeiert. China sah sich als Gewinner der Geschichte. In dieser Gewissheit trieb Xi Jinping sein nationalistisches Projekt vom „China Traum“ unbeirrt voran. Seine „Seidenstraße“ weitete er bis tief in den amerikanischen Hinterhof aus. Der Parteichef fuhr aber stets zweigleisig: er schuf Institutionen, welche die bestehende Ordnung in Frage stellen, stärkte aber zugleich Chinas Einfluss in den Vereinten Nationen und bot sich jenen Staaten als Partner an, die internationale Klimaabkommen oder die Welthandelsorganisation erhalten wollen.

Ein Elefant kann sich nicht verstecken

Auch China ist der Gedanke nicht fremd, dass der eigene Aufstieg zwangsläufig einen Konflikt mit der einzigen verbliebenen Supermacht provoziert. Generationen von chinesischen Denkern haben sich damit befasst, wie die Gefahr eines Krieges abgewendet werden könne. Pekings Antwort darauf folgte lange dem Diktum Deng Xiaopings, das Land solle sich international zurückhalten und sich auf die Entwicklung im eigenen Land konzentrieren. Viele Stimmen in Peking werfen Xi Jinping nun vor, damit gebrochen zu haben und Amerika unnötig herausgefordert zu haben. Die Antwort der Partei: Ein Elefant könne sich nicht verstecken.

Der Handelsstreit hat auch in Chinas Machtapparat Konflikte über den künftigen Kurs des Landes offengelegt. Befürworter einer Liberalisierung der Wirtschaft sehen in dem Konflikt mit Amerika gar eine Chance für das eigene Land. Er erzeuge Reformdruck, um eine weitere Öffnung zu erreichen und den Einfluss von Staatsunternehmen zu begrenzen. Solche Meinungen werden durchaus auch in staatsnahen Denkfabriken geäußert. Die „South China Morning Post“ berichtete am Donnerstag, zahlreiche solcher Wissenschaftler hätten zuletzt bei Chinas Chefunterhändler, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He, vorgesprochen.

Politische Liberalisierung bleibt tabu

Die chinesische Führung war zwar zuletzt klar in die entgegengesetzte Richtung marschiert: mehr Partei, mehr Kontrolle, weniger Markt. Aber Xi Jinping befand es immerhin für nötig, der Privatwirtschaft in zahlreichen Parteisitzungen seine Unterstützung zuzusichern. Forderungen nach einer politischen Liberalisierung sind dagegen tabu.

So schrieb der Leiter des liberalen Forschungsinstituts Unirule, Sheng Hong, kürzlich in einem Essay, die Rede von Vizepräsident Pence solle als „wohlwollender Rat“ verstanden werden. „Ein China, das Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung anstrebt, ist ein China, das strategisch von den Vereinigten Staaten akzeptiert werden kann.“ Sheng wurde daraufhin von den chinesischen Behörden die Ausreise zur Teilnahme an einer Konferenz in Amerika verweigert. In dieser Woche teilte das Unirule-Institut mit, es werde vorerst seine Aktivitäten einstellen.

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