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Eskalation in der Ägäis : Sanktionen gegen die Türkei?

Auf Konfrontationskurs in der Ägäis: Das türkische Forschungsschiff „Oruc Reis“ vor der Küste Antalyas im Mittelmeer. Bild: dpa

Die meisten EU-Staaten dringen auf diplomatische Lösungen im Streit zwischen der Türkei und Griechenland um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer. Auch Außenminister Maas agiert in der Frage möglicher Strafmaßnahmen vorsichtig.

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          Als Josep Borrell Ende voriger Woche seine Überlegungen zu neuen Sanktionen gegen die Türkei vorstellte, war sein Unbehagen deutlich zu spüren. Zunächst legte der EU-Außenbeauftragte dar, dass er seine Hauptaufgabe darin sehe, „Raum für Dialog zu schaffen“. Dann erwähnte er kurz, dass die Verfahren, mit denen die EU wegen der Gasbohrungen rund um Zypern Konto- und Reisesperren verhängt, nach dem Willen der Außenminister „beschleunigt“ werden sollen. Schließlich noch ein dürrer Satz: „Wir stimmen darin überein, dass wir, solange es an Fortschritten im Umgang mit der Türkei mangelt, eine Liste mit weiteren restriktiven Maßnahmen entwickeln könnten, die vom Europäischen Rat am 24. und 25. September diskutiert werden könnten.“ Zweimal „könnte“ – vorsichtiger hätte man es nicht formulieren können.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Was auf dieser Liste steht, gab der Spanier erst auf Nachfrage preis. Man muss dazu wissen: Den Auftrag, solche Optionen auszuarbeiten, hatte er schon Mitte Juli bekommen. Zyprer und Griechen hatten darauf gedrungen. Nur unter dieser Bedingung wollten sie zulassen, dass Borrell weiter mit Ankara darüber verhandelt, wie der Streit um Öl- und Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer beigelegt werden kann. Der Außenbeauftragte skizzierte zwei Eskalationsstufen.

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