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Atomverhandlungen mit Iran : Die Politik des maximalen Drucks ist gescheitert

Der iranische Präsident Hassan Rohani am 10. April 2021 in der Urananreicherungsanlage Natans. Links von ihm der Vorsitzende der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi. Bild: AP

Die Interessen gehen weit auseinander. Selbst wenn es in Wien zu einer Einigung kommt, müssten ihr die Regierungen in Washington und Teheran noch zustimmen.

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          Mit jedem Tag wächst die Gefahr, dass die Atomverhandlungen in Wien scheitern. Um zu einem Erfolg zu gelangen, bleibt nur wenig Zeit. Bis zum 22. Mai sollen die Vereinigten Staaten alle Sanktionen gegen Iran aufgehoben haben, die der frühere Präsident Trump verhängt hat. Andernfalls will Teheran das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag nicht mehr anwenden und keinen Zugang zu intensiveren Kontrollen seiner Atomanlagen mehr zulassen. Das wäre das Ende des Atomabkommens von 2015.

          Noch wirkt ein Durchbruch am Verhandlungstisch nicht unmöglich. Es sind jedoch hohe Hürden zu überwinden, und neue werden derweil aufgestellt. So war der israelische Sabotageakt am 11. April gegen die Atomanlage in Natans ein Schlag ins Kontor der Unterhändler – und das sollte er auch sein.

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