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Italien : Erster Wahlgang bei Präsidentschaftswahl bringt keine Entscheidung

  • Aktualisiert am

Luigi Di Maio, Außenminister von Italien, gibt seine Stimme im italienischen Parlament ab. Bild: dpa

Italiens neuer Präsident wird wohl erst am Donnerstag feststehen. Als Favorit der mehrtägigen Wahl gilt weiterhin Italiens amtierender Regierungschef Mario Draghi.

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          Die erste Runde der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien hat noch kein Ergebnis gebracht. Erwartungsgemäß erreichte kein Kandidat beim ersten Wahlgang am Montag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Da es keine vorherige Einigung auf einen Kandidaten gab, hatten die meisten Parteien dazu aufgerufen, leere Stimmzettel abzugeben. Die zweite Runde ist für Dienstagnachmittag angesetzt.

          Den Staatschef wählt in Italien ein Gremium von mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen. Die Abstimmung erfolgt geheim. Für Wahlleute, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden oder sich in Quarantäne befinden, wurde ein eigenes Wahllokal auf dem Parkplatz des Parlaments eingerichtet.

          Beim ersten Wahlgang wurden 672 leere Stimmzettel abgegeben. Das Ergebnis ist entsprechend wenig aussagekräftig. Ein kaum bekannter 85-jähriger ehemaliger Richter des Verfassungsgerichts, Paolo Maddalena, lag mit nur 36 Stimmen vorne. Es folgte der Amtsinhaber Sergio Mattarella (16 Stimmen), der eine weitere Amtszeit ausgeschlossen hat. Mario Draghi erhielt eine Stimme.

          Draghi weiter Favorit

          Als Favorit der mehrtägigen Wahl gilt Italiens amtierender Regierungschef Mario Draghi. Der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte seine Kandidatur am Wochenende kurzfristig zurückgezogen und sich zu medizinischen Untersuchungen ins Krankenhaus begeben.

          Berlusconi und der Chef der rechtsradikalen Lega, Matteo Salvini, lehnen eine Ernennung Draghis zum Präsidenten ab. Salvini verwies am Sonntag auf dessen Bedeutung für die Stabilität des breiten Regierungsbündnisses. „Es wäre gefährlich für Italien in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit“ eine neue Regierung zu bilden, sagte er vor Journalisten. 

          Der Vorsitzende der Mitte-Links-Partei PD, Enrico Letta, betonte hingegen, Draghi sei eine „außergewöhnliche Stütze“ für Italien. Sein Name sei bei der Präsidentenwahl weiterhin auf dem Tisch. In der italienischen Presse zirkulieren seit Wochen weitere Namen für die Präsidentschaftskandidatur, darunter mehrere ehemalige Minister.

          Entscheidender vierter Wahlgang

          Der Wahlprozess zieht sich über mehrere Tage. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Experten rechnen damit, dass erst am vierten Wahltag ein Sieger feststehen könnte.

          Das neue Staatsoberhaupt wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt. Auch wenn es sich um einen eher repräsentativen Posten handelt, kommt Italiens Präsidenten in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu.

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