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Erlass vorbereitet : Trump will „Schutzzonen“ in Syrien einrichten

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Überraschender Kurswechsel? Donald Trump will offenbar Schutzzonen in Syrien einrichten – damit würde er sich gegen Russland stellen Bild: AP

Donald Trump will eine Flugverbotszone in Syrien einrichten – das wäre ein überraschender Kurswechsel gegenüber Russland, das eine solche Zone ablehnt. Entsprechend fällt die Reaktion in Moskau aus.

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          Der neue amerikanische Präsident Donald Trump strebt Sicherheitszonen für Flüchtlinge in Syrien an. Das sagte Trump in einem Interview mit dem Sender ABC News. Im Entwurf eines Erlasses, den Trump in den kommenden Tagen unterzeichnen will, werden das Außen- und das Verteidigungsministerium angewiesen, binnen 90 Tagen Pläne für Sicherheitszonen zu erstellen. In dem Dokument, in das die Nachrichtenagentur Reuters Einsicht hatte, ist von der Schaffung „sicherer Gebiete in Syrien und der umliegenden Region“ die Rede. Dort sollen vertriebene Syrer auf eine Rückkehr in ihre Heimat oder eine Umsiedlung in Drittländer warten.

          Der Entwurf ist Teil einer Reihe von Anordnungen, die für einen besseren Schutz amerikanischer Bürger vor Anschlägen ausländischer Extremisten sorgen sollen. Er enthält keine Angaben darüber, wie und wo genau solche Sicherheitszonen errichtet werden sollen. In Jordanien, der Türkei und anderen Nachbarländern Syriens wurden bereits Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen.

          Russland: Schritt nicht abgesprochen

          In einer ersten Reaktion zeigte sich der Nato-Verbündete Türkei zurückhaltend. Man wolle die konkreten Vorschläge abwarten, erklärte das Außenministerium am Donnerstag. Katar begrüßte den Vorstoß und sprach sich zudem für die Einrichtung von Flugverbotszonen aus.

          Ein Sprecher der russischen Regierung sagte, es sei wichtig, alle Folgen abzuwägen. Wichtig sei, dass die Lage der Flüchtlinge nicht verschlimmert werde. Bislang habe es aber keinen Kontakt zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus gegeben.

          Die Türkei hatte Trumps Vorgänger Barack Obama erfolglos dazu gedrängt, Flugverbotszonen an der syrischen Grenze zu schaffen. Obama hatte davor zurückgeschreckt, weil ein solcher Schritt eine deutliche Ausweitung des Militärengagements der Vereinigten Staaten in Syrien erfordert hätte.

          In diesem Falle ginge es unter anderem darum, Konfrontationen mit dem russischen Militär zu vermeiden, das den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unterstützt. In der kasachischen Hauptstadt Astana waren am Dienstag Syrien-Friedensgespräche ohne größeren Durchbruch zu Ende gegangen. Sie wurden von Russland, der Türkei und dem Iran ausgerichtet.

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