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„Könnten in der Nacht kommen“ : Was steckt hinter Erdogans Drohungen gegen Athen?

Erdogan am Donnerstag in Prag mit seinem engen Verbündeten, Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew Bild: AP

Nicht zum ersten Mal richtet der türkische Präsident eine kaum verhohlene Drohung an Griechenland. Hinter dem Streit steht auch die Auslegung alter völkerrechtlicher Verträge zwischen beiden Ländern.

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          Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird zunehmend zum Gefangenen seiner Rhetorik. Neu ist es nicht, dass er Griechenland damit droht, „mitten in der Nacht zu kommen“. Neu ist jedoch, dass er so nicht nur vor heimischen Publikum spricht, sondern auf großer internationaler Bühne.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          So sagte er am Donnerstag am Gründungsgipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag an Griechenland gerichtet: „Welches Land auch immer uns stört, welches Land auch immer uns angreift, unsere Reaktion wird immer sein zu sagen: Wir könnten zweifellos mitten in der Nacht kommen.“

          Zuletzt hatte er in diesem Tonfall vor einem Monat gedroht. Da beschuldigte er Griechenland zum wiederholten Mal, mit einer Militarisierung von Inseln in der Ägäis gegen völkerrechtliche Verpflichtungen zu verstoßen. Die Türkei werde daher tun, „was nötig ist, wenn die Zeit gekommen ist. Wir können eines Nachts plötzlich kommen“, sagte er damals.

          Beide Seiten unnachgiebig

          Die jüngste Runde heftiger Spannungen zwischen den Nachbarn im östlichen Mittelmeer hatten Ende August eingesetzt, als die Türkei ein Bohrschiff auslaufen ließ, das jedoch, entgegen von Befürchtungen, nicht in umstrittenen Gebieten Gasexplorationen aufnahm, sondern nahe der türkischen Küste.

          In den folgenden Tagen beschuldigten sich dann aber Athen und Ankara, den Luftraum des anderen jeweils verletzt zu haben. Die Zwischenfälle ereigneten während der türkischen Feiern, die an die entscheidende Schlacht Atatürks im Unabhängigkeitskrieg gegen Griechenland vor hundert erinnerten. Erdogan schloss diese zwei Wochen währende Runde der Eskalation mit der Drohung ab, die Türkei könne Inseln der Ägäis „in der Nacht“ besetzen.

          Die Türkei wirft Griechenland vor, mit einer Militarisierung von Ägäisinseln gegen den Vertrag von Lausanne 1923 und gegen den Vertrag von Paris von 1947 zu verstoßen, was Athen von sich weist. Im Vertrag von Lausanne heißt es, dass auf fünf Inseln der Nordägäis, die zu Griechenland gehören, keine „Marinestützpunkte oder Befestigungen“ gebaut werden dürften. In türkischen Medien werden dazu Fotos veröffentlicht, die zeigen, wie griechische Kriegsschiffe Panzer auf die Inseln Lesbos bringen. Griechenland hält dem entgegen, dass der Vertrag nicht die Stationierung eines „regulären Kontingents“ an Truppen verbiete.

          Verschieden wird auch der Vertrag von Paris zwischen Griechenland und Italien von 1947 ausgelegt, mit dem Italien die südlichen Dodekanes-Inseln an Griechenland abtrat. Das Abkommen schreibt vor, dass die Inseln entmilitarisiert werden müssen. Darauf beruft sich Ankara. Athen hält dem entgegen, dass die Türkei kein Vertragspartner sei.

          Beide Seiten zeigen sich auch deswegen unnachgiebig, weil in beiden Ländern in kommenden Jahr Wahlen stattfinden. In der Türkei goss der Partner der regierenden AKP, der Vorsitzende der rechtsnationalistischen MHP, Devlet Bahceli, Öl ins Feuer, als er im Juli eine Landkarte zeigte, in der die umstrittenen Inseln als türkisches Territorium eingezeichnet sind. Unterdessen hat das griechische Militär begonnen, mit amerikanischer und israelischer Unterstützung seine Verteidigungskapazitäten auszubauen.

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