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Neues Vierer-Format : Erdogan will Syrien-Gipfel mit Deutschland und Frankreich

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Johannesburg bei einem Treffen der Brics-Staaten Bild: AP

Die Türkei will mit Russland, Frankreich und Deutschland über die Entwicklungen im Bürgerkriegsland Syrien beraten. Berlin bestätigt das Treffen nicht – hat in der Frage aber ein klares Ziel vor Augen.

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          Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat für den 7. September ein Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Russland in Aussicht gestellt, um in diesem neuen Vierer-Format über die weitere Entwicklung in Syrien zu beraten. Die Bundesregierung bestätigte das Treffen am Sonntag nicht, sondern beließ es bei dem Hinweis, Termine von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würden stets erst in der Vorwoche veröffentlicht.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat seit dem Frühjahr versucht, Deutschland ein größeres Gewicht bei den Gesprächen über einen Frieden in Syrien und die syrische Nachkriegsordnung zu verschaffen. So erreichte Deutschland im vergangenen April erstmals die Teilnahme an Beratungen der sogenannten „Small group“, einer kleinen, aus den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, Saudi-Arabien und Jordanien bestehenden Staatengruppe, die sich um eine Friedensordnung für Syrien bemüht.

          Einig in der Ablehnung Assads

          Diesem Kreis steht in den Gesprächsformaten zur syrischen Zukunft die sogenannte „Astana-Gruppe“ aus Russland, der Türkei und Iran gegenüber, die sich in den vergangenen Jahren mehrfach in der kasachischen Hauptstadt zu Beratungen über Syrien getroffen hat. Eine Gipfelbegegnung Deutschlands und Frankreichs, der Türkei und Russlands umfasste demnach eine Runde, die einige Teilnehmer beider Gesprächskreise zusammenbrächte. In der vergangenen Woche war der russische Außenminister Sergej Lawrow nach Berlin und Paris gereist, um mit Merkel und mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron Gespräche über Syrien zu führen.

          Der von Erdogan in Aussicht gestellte Vierer-Gipfel könnte das Bemühen zum Ziel haben, die widerstreitenden Interessen einiger Staaten auf ein gemeinsames Vorgehen zu Syrien festzulegen. Washington und Ankara sind sich zwar einig in ihrer Ablehnung des syrischen Machthabers Baschar al Assad, stehen aber in der Frage der Unterstützung kurdischer Kräfte in Syrien auf entgegengesetzten Seiten.

          Russland hingegen, welches das Regime Assads politisch und militärisch unterstützt, hat ein Interesse daran, die westlichen Staaten für eine Beteiligung an den Kosten des Wiederaufbaus Syriens zu gewinnen. Bislang war die westliche Welt nur zur einer finanziellen Unterstützung der Versorgung und Unterbringung der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge bereit.

          Vor allem Deutschland ist aber auch daran gelegen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Syrer, die in Deutschland Zuflucht gefunden haben, in ihre Heimat zurückkehren können. Merkel hatte schon im Juni den russischen Präsidenten Putin aufgefordert, Assad dazu zu bewegen, geplante Grundstücks-Gesetze zu stoppen, die eine Rückkehr der Flüchtlinge in ihre alten Wohnorte erschwert hätten.

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