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Erdogan reagiert auf Kritik : „Was hat Kobane mit der Türkei zu tun?“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im August auf einem Parteikongress in Ankara Bild: AFP

In Sichtweite der Kämpfe in Kobane stehen türkische Panzer - und greifen nicht ein. Kritik daran will Präsident Erdogan nicht zulassen. Er vermutet internationale „Sabotage“.

          Der türkische Staatspräsident Erdogan hat am Samstag zu einem rhetorischen Gegenangriff ausgeholt. Er richtet sich gegen alle, die nach Erdogans Darstellung die Türkei zu destabilisieren versuchen, indem sie der Regierung in Ankara mangelnde Hilfe für die kurdischen Verteidiger der nordsyrischen Stadt Kobane vorwerfen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Athen.

          Kobane wird seit Wochen von Terroristen des „Islamischen Staats“ belagert. Doch obwohl die Stadt direkt an der Grenze liegt, haben die in Sichtweite der Kampfhandlungen bereitstehenden Einheiten der türkischen Streitkräfte bisher nicht eingegriffen. Vor allem im kurdisch besiedelten Südosten der Türkei war es deshalb in den vergangenen Tagen zu gewaltsamen Protesten gekommen, bei denen nach Angaben der Zeitung „Hürriyet“ 37 Personen ums Leben gekommen sind.

          Anlässlich der Einweihung einer islamischen Schule in der türkischen Schwarzmeerstadt Rize warf Erdogan nun einer angeblichen Koalition aus kurdischen Terroristen, dem Assad-Regime in Damaskus und internationalen Medien vor, den Friedensprozess zwischen Kurden und Türken in der Türkei sabotieren zu wollen. „Es ist nicht nur die PKK oder der politische Arm dieser Terrorgruppe“, sagte Erdogan. „Das Assad-Regime in Syrien steckt ebenfalls hinter diesen Ereignissen. Diese zwei arbeiten zusammen.“ Der türkische Staatspräsident erläuterte nicht näher, woher er Kenntnis von dieser angeblichen Kooperation hat oder wie sie funktioniert.

          „Friedensprozess wird sabotiert“

          Erdogan hatte noch in seinem vorigen Amt als Regierungschef der Türkei den türkischen Geheimdienst angewiesen, mit der PKK und ihrem seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten Chef Abdullah Öcalan Gespräche aufzunehmen. Diese Gespräche, über deren Verlauf und Inhalt öffentlich fast nichts bekannt ist, werden von der türkischen Regierung als „Friedensprozess“ bezeichnet. Dieser Prozess habe zum Ziel, den Terrorismus in der Türkei zu beenden, „und deshalb wird er sabotiert“, wurde Erdogan weiter zitiert.

          Die Proteste, die sich auf das Schicksal der kurdischen Enklave Kobane berufen, seien nur ein Vorwand, um den „Friedensprozess“ zu stören, so Erdogan. „Unter dem Vorwand von Kobane greifen sie den Frieden, die Stabilität und die Brüderlichkeit in der Türkei an. Was hat Kobane mit der Türkei zu tun? Mit Istanbul, mit Ankara?“, fragte Erdogan.

          Für viele Kurden lautet die Antwort, dass Kobane als Stadt, die aus drei Himmelsrichtungen von islamistischen Terroristen angegriffen wird, von der Türkei bewusst in die Katastrophe getrieben werde. Die Kurden wollen zwar keineswegs ein Eingreifen der türkischen Armee, der sie fast genauso stark misstrauen wie den islamistischen Terroristen. Sie fordern aber von der Regierung in Ankara, es bewaffneten kurdischen Kämpfern aus dem Nordirak, der Türkei und anderen Teilen Syriens zu gestatten, den eingeschlossenen Verteidigern Kobanes zur Hilfe zu kommen.

          Demonstrationen in Deutschland

          Auch in Deutschland kam es am Wochenende wiederum zu Kundgebungen der Solidarität mit Kobane. Anders als zuvor in Celle und Hamburg blieb es bei einer Veranstaltung in Düsseldorf jedoch friedlich. Mehr als 20000 kurdische Demonstranten bekundeten laut Angaben der Polizei in Düsseldorf ihre Solidarität mit Kobane. Unter den Motto „Stoppt das Massaker in Kobane“ forderten die Demonstranten die Bundesregierung auf, Druck auf die Türkei auszuüben, damit durch einen über türkisches Territorium führenden Korridor Hilfs- und Waffenlieferungen die kurdischen Kämpfer und Flüchtlinge der Region erreichen können. „Wir wollen kein militärisches Eingreifen der Türkei“, wurde eine kurdische Aktivistin zitiert. Zu den anderen Forderungen der Demonstranten gehörte die Freilassung Abdullah Öcalans.

          Kurdische Großdemonstration in Düsseldorf:  „Stoppt das
Massaker in Kobane“

          Grünen-Parteichef Cem Özdemir kritisierte ebenfalls das Verhalten der Türkei im Fall Kobane. Bei den Angriffen auf die belagerte Stadt schaue die türkische Führung nur zu, sagte Özdemir am Samstag auf einem Parteitag der Berliner Grünen. Die Aufnahme von Flüchtlingen sei zwar „unabdingbar, aber keine Maßnahme gegen drohenden Völkermord“. Özdemir setzte sich zudem dafür ein, rasch die Kontingente für syrische Flüchtlinge in Deutschland zu erhöhen: „Ich bitte darum, dass man unbürokratisch Flüchtlinge aufnimmt.“

          Der Belagerungsring der Terroristen um Kobane zog sich unterdessen am Samstag noch enger, die Aussichten auf einen erfolgreichen Gegenschlag der nur mit leichten Waffen ausgerüsteten kurdischen Verteidiger Kobanes erschienen nicht groß.

          Aus Kobane, wo aufgrund der unmittelbaren Grenznähe der Stadt das türkische Mobiltelefonnetz noch funktioniert, berichteten Kämpfer telefonisch, es gebe heftige Gefechte im Süden, Westen und vor allem im Osten der Stadt. Den kurdischen Kämpfern sei es gelungen, während der Nacht mindestens sieben Angriffe der Dschihadisten im Südwesten zurückzuschlagen. Seit Freitag versuchen die Kämpfer des „Islamischen Staats“ offenbar, den Grenzübergang zur Türkei unter Kontrolle zu bringen. Gelänge ihnen das, wäre Kobane von der Außenwelt abgeschnitten.

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