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Türkei : Erdogan verkündet Neuwahlen für den 1. November

  • Aktualisiert am

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Treffen im Präsidentenpalast in Ankara Bild: AFP

Der türkische Präsident Erdogan hat Neuwahlen angesetzt. Diese sollen aller Voraussicht nach am 1. November stattfinden. Bis dahin soll eine Übergangsregierung gebildet werden.

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          Die Türken wählen voraussichtlich am 1. November vorzeitig ein neues Parlament. Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte den Termin am Freitag an, nachdem die Bildung einer Koalition unter Führung seiner konservativ-islamischen AK-Partei gescheitert war. Bis dahin wird nach seinen Worten eine Übergangsregierung gebildet, der bei Bedarf auch Mitglieder angehören, die nicht im Parlament sitzen.

          Die offizielle Frist zur Regierungsbildung läuft an diesem Sonntag aus. Erst dann kann die Wahlkommission offiziell einen neuen Wahltermin verkünden.

          Die AKP wurde bei der Wahl am 7. Juni zwar stärkste Kraft, verlor aber die absolute Mehrheit. Gespräche mit der sozialdemokratischen CHP und der nationalistischen MHP über die Bildung einer Koalition scheiterten. Offiziell läuft die Frist zur Bildung einer Regierung bis Sonntag.

          Die AKP war auch auf einen Partner angewiesen, weil die prokurdische HDP im Juni im ersten Anlauf die Zehn-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament kam. Danach verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden, beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und griff deren Lager im Nordirak an. Umfragen zufolgen könnte die AKP ihre absolute Mehrheit wiedererlangen.

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