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Türkei und Russland : Erdogan, der Verlierer

Die Türkei musste ihr Ziel aufgeben, das Regime in Damaskus abzusetzen. Stattdessen robbt sie sich nun an Russland heran.

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          In dieser Woche geschah etwas Erstaunliches in der Syrien-Diplomatie, man kann es für einen Wendepunkt halten. Während die Rebellen aus Aleppo in Sicherheit gebracht wurden, trafen in Moskau drei Außenminister zusammen, um über die Zukunft des Landes zu reden. Die Vertreter Russlands, Irans und der Türkei einigten sich auf eine gemeinsame Erklärung. Sie versicherten darin, dass es keine militärische Lösung für den Bürgerkrieg gebe. Ja sie bekundeten sogar ihre Bereitschaft, als Garantiemächte ein künftiges Abkommen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition abzusichern. Im Januar ist schon das nächste Treffen vorgesehen, dann mit Assad.

          Es sieht so aus, als wollten die drei Staaten die Zukunft Syriens zwischen sich ausmachen – jene drei, die direkt mit eigenen Truppen in den Bürgerkrieg eingegriffen haben. Es fehlen die Vereinigten Staaten, die zwar eine Allianz gegen den „Islamischen Staat“ anführen, sich aber aus den Kämpfen zwischen Assad und den anderen Rebellengruppen militärisch heraushielten. Es fehlt auch Saudi-Arabien, das Rebellengruppen mit Geld und Waffen unterstützte und daran arbeitete, die Opposition gegen Assad zu vereinen. Und natürlich fehlen die vielen anderen Staaten, die sich für einen diplomatischen Weg aus dem blutigen Krieg engagiert haben, darunter Deutschland und Frankreich. Sie sind Teil des „Wiener Prozesses“, der vor einem Jahr mit großen Hoffnungen begann. Nun schauen sie zu.

          Seinerzeit wäre ein Dreiergipfel wie jetzt in Moskau unvorstellbar gewesen. Das lag an der Türkei. Recep Tayyip Erdogan hat als türkischer Ministerpräsident, später als Staatspräsident alles getan, um den syrischen Präsidenten Assad abzusetzen. Er unterstützte und beherbergte zunächst die vornehmlich säkularen Rebellen der „Freien Syrischen Armee“, dann auch radikale und islamistische Kämpfer. Erdogan stritt das stets ab; er warf Journalisten ins Gefängnis, die darüber berichteten. Aber wie groß der türkische Einfluss auf diese Gruppen ist, zeigt sich doch gerade: Ankara konnte für die Rebellen, die in Aleppo verschanzt waren, darunter viele Kämpfer der Nusra-Front, wirksam den Abzug aushandeln. Am Freitag meldete die syrische Regierung, dass die Stadt nun komplett in ihrer Hand sei.

          Freilich ist das für Erdogan auch eine Niederlage. Sie kommt dem politischen Eingeständnis gleich, dass ein Regimewechsel in Damaskus von außen nicht herbeigeführt werden kann. So steht es gleich am Anfang der Moskauer Erklärung: Russland, Iran und die Türkei bezeugen ihren „vollen Respekt für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität“ Syriens. Für Russland und Iran ein Triumph, ihr Protégé hat sich durchgesetzt. Sie haben Assad nun in der Hand; er ist schon rein militärisch von ihnen abhängig. Und sie müssen sich nicht mehr von anderen politische Bedingungen diktieren lassen, nicht von den Vereinigten Staaten, nicht von Europa und auch nicht von der Türkei.

          Ankara darf nur deshalb mit den beiden Siegern am Tisch sitzen, weil es seine Ambitionen in Syrien stark zurückgeschraubt hat. Erdogan will eine geschlossene kurdische Siedlungszone im Norden des Landes unterbinden. Allein diesem Ziel dient die im August begonnene Intervention der türkischen Armee. Zuvor hatten die Kurden ihre Gebiete stetig erweitert. Sie konnten den „Islamischen Staat“ zurückdrängen, mit amerikanischer und sogar russischer Luftunterstützung. Moskau hat diese Zusammenarbeit mit den kurdischen Rebellen inzwischen beendet - ein geringer Preis für türkisches Wohlverhalten.

          In der Türkei stehen „Atlantiker“ unter Generalverdacht

          Erdogan sucht schon seit längerem die Nähe zu Putin. Im Juni entschuldigte er sich für den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs. Nach dem gescheiterten Putschversuch wendete er sich dann in dem Maß nach Osten, wie er im Westen für sein Vorgehen gegen die vermeintlichen Putschisten kritisiert wurde. In der Türkei wurden „Atlantiker“ unter den Generalverdacht gestellt, sie paktierten mit dem in Amerika lebenden Prediger Fethullah Gülen. Dutzende Militärs bei der Nato und Diplomaten beantragten daraufhin Asyl im Ausland; zahlreiche Dienstposten sind bis heute nicht wieder besetzt.

          Ankara bekundete derweil Interesse an einem russischen Raketenabwehrsystem. Moskau hob seinerseits Einfuhrbeschränkungen für türkische Produkte auf und ließ die eigenen Bürger wieder Urlaub in der Türkei machen. Im Oktober wärmten beide Staaten ein Pipelineprojekt im Schwarzen Meer auf. Einen Monat später tat Erdogan kund, dass die Türkei nicht auf die Europäische Union „fixiert“ sein dürfe, sondern sich auch mit China und Russland zusammentun könne.

          Für Putin läuft das alles wie geschmiert. Russland ist seit der Eroberung der Krim wieder die dominante Macht am Schwarzen Meer. Die Türkei ist der Torwächter zum Mittelmeer. Im Konfliktfall muss sie als Nato-Mitglied dieses Tor für Russland zuschlagen. Wenn es Moskau gelänge, Ankara aus der Allianz zu lösen, wäre das ein Hauptpreis – größer und schöner als alles, was Putin in der Ukraine und in Syrien erreichen kann. Er sah deshalb sogar über den tödlichen Anschlag auf seinen Botschafter in Ankara Anfang der Woche hinweg. Wobei: Moskau wird den Vorfall genau untersuchen und seine Erkenntnisse verwenden, um die Türkei unter Druck zu setzen.

          Für den Westen ist diese Entwicklung besorgniserregend, besonders für die Nato. Leitet Erdogan eine strategische Wende nach Osten ein? Oder geht es ihm nur um eine Schaukelpolitik? Beides ist ein Zeichen von Schwäche, auch wenn Erdogan es als Stärke preist. Die türkische Außenpolitik der letzten Jahre spricht eher dafür, dass er nicht alle Brücken zum Westen abreißt. Doch wer weiß: Gerade die Unberechenbarkeit macht diesen Mann so gefährlich.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

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