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Schweden und Finnland : Erdogan knüpft NATO-Erweiterung weiter an Bedingungen

  • Aktualisiert am

Der türkische Präsident Tayyip Erdogan und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Istanbul. Bild: Reuters

Schweden und Finnland wollen in die NATO. Doch der türkische Präsident Erdogan fordert von beiden Ländern weiter die Umsetzung mehrerer Maßnahmen. Auch Ungarn hat dem Beitritt noch nicht zugestimmt.

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          Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit Blick auf die NATO-Norderweiterung von Schweden und Finnland wiederholt die Umsetzung mehrerer Maßnahmen gefordert. Der Zeitpunkt der Zustimmung zum Beitritt hänge von den unternommenen Schritten in den Ländern ab, erklärte Erdogan dem türkischem Kommunikationsministerium zufolge am Freitag nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Türkei und Ungarn haben den Beitritt Schwedens und Finnlands als einzige Mitgliedsländer des Bündnisses noch nicht ratifiziert. Alle NATO-Mitglieder müssen einer Erweiterung zustimmen.

          Stoltenberg betonte bei dem Treffen einer Mitteilung des Verteidigungsbündnisses zufolge, dass die Aufnahme der beiden Länder „die NATO stärker machen wird“.

          Am Vortag hatte Stoltenberg nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu gesagt, es sei an der Zeit, „Finnland und Schweden als vollständige Mitglieder der NATO zu begrüßen“. Beide Länder hätten die im Juni in einem Abkommen gemachten Zusagen umgesetzt.

          Die Türkei hatte den Beginn der Aufnahmeverhandlungen damals blockiert mit der Begründung, beide Länder unterstützten Akteure, die die Türkei als Terrororganisationen ansehe. Eine vorläufige Aufgabe der Blockade nach der Vereinbarung war später erneuten Drohungen eines Vetos aus Ankara gewichen.

          Erdogan will den schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson am Dienstag in der Türkei empfangen.

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