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Türkei-Kommentar : Das Maß aller Dinge

  • -Aktualisiert am

Klarer Sieger: Recep Erdogan Bild: Reuters

Die oft prognostizierte Wechselstimmung hat es in der Türkei doch nicht gegeben, Präsident Erdogan hat deutlich gesiegt. Beobachter müssen sich nun selbst harten Fragen stellen.

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          „Wechselstimmung“ in der Türkei? Pustekuchen! Sehr viele, am Ende wohl die meisten ausländischen Beobachter – Diplomaten ebenso wie Journalisten und andere – haben die Stimmung in der Türkei ebenso falsch gedeutet, wie es viele Oppositionsführer getan haben. Zwar hat kaum jemand damit gerechnet, dass Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan die Präsidentenwahl am Ende verlieren könnte, doch war die Ansicht nicht selten zu hören, dass er sich wenigstens einem Stichentscheid gegen seinen Herausforderer Muharrem Ince stellen müsse.

          So aber kam es nicht. Auch wenn die Manipulationsvorwürfe von Teilen der Opposition noch zu klären sein werden und die Wahlen unter unfairen Bedingungen stattfanden, ist Erdogans Sieg klar und deutlich ausgefallen. Allenfalls in dem Resultat seiner Regierungspartei AKP wurden viele Prognosen  bestätigt. Die AKP hat, auf sich allein gestellt, keine Mehrheit mehr im Parlament. Aber genau deshalb hat sie ja die „Partei der nationalistischen Bewegung“, die MHP, schon vor Monaten an sich gebunden. Gemeinsam mit seinem zumindest bisher bis zur Selbstverleugnung fügsamen Juniorpartner, dem MHP-Chef Devlet Bahceli, kann Erdogan auch künftig das Parlament kontrollieren. Dass die MHP so stark abschneiden würde, hat kaum jemand erwartet.

          Ein besonders deutliches Beispiel für die Fehldeutungen der Stimmung in der Türkei ist das schwache Wahlergebnis der islamistischen „Glückseligkeitspartei“ (Saadet Partisi). Sie hatte früher kaum Anhänger, da eine Stimme für diese Partei durch die Zehnprozenthürde eine verschenkte Stimme war. Diesmal schien für die Partei durch ihr Bündnis mit drei anderen Oppositionsparteien der Einzug in das Parlament durchaus möglich. Deshalb wurde allgemein damit gerechnet, dass sich viele von der AKP enttäuschte, aber im Islam verwurzelte Wähler nun den „Glückseligen“ zuwenden würden. Das klang plausibel – aber so kam es nicht. Die Partei erhielt nach den vorläufigen Ergebnissen nur 1,3 Prozent der Stimmen.

          Auch andere Erwartungen erwiesen sich als Trugschluss, möglicherweise durch westliches und oppositionelles Wunschdenken genährt. Wenn die AKP die Mehrheit im Parlament verliert und Erdogan in der ersten Runde der Präsidentenwahl schlecht abschneidet, könnte das eine Wechselstimmung erzeugen, lautete eine in Ankara in den vergangenen Wochen oft zu hörende Mutmaßung. Doch auch das trat nicht ein. Oder, um es mit einem altosmanischen Sprichwort zu sagen: Hätte, hätte, Fahrradkette.

          Immerhin gab es türkische Demoskopen, die den Ausgang der Wahl korrekt prognostiziert haben. Ihsan Aktas, Chef der Umfrageagentur „Genar“, gehörte zu ihnen. Auch die bekannten Agenturen „Konda“ und „Anar“ kamen schon Mitte Mai zu dem Schluss, dass Erdogan die Präsidentenwahl in der ersten Runde gewinnen und die AKP ihre absolute Mehrheit der Mandate (gemeinsam mit der MHP), werde verteidigen können – sogar dann, wenn der Kurdenpartei HDP der Sprung über die Zehnprozenthürde zum Einzug in das Parlament glücken werde. Just so ist es gekommen. Es war also nicht unmöglich, die Stimmung im Lande richtig zu interpretieren.

          Natürlich treffen die Vorhaltungen der Opposition zu, dass die Wahlen in der Türkei weder frei noch fair waren. Es gibt auch Forderungen, die Opposition hätte die Wahlen deshalb boykottieren sollen. Dafür hätte es gute Gründe gegeben. Doch darauf hätte sich die Opposition vorher einigen müssen. Erst mitspielen, um sich nach einer Niederlage über die Regeln zu beschweren, ist nicht überzeugend. Erdogan ist und bleibt das Maß aller Dinge in der Türkei.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

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