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Erdogan-Besuch : Roter Teppich für den ungeliebten Gast

Bald wieder zu Gast in Deutschland: der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Bild: dpa

Im September will Erdogan zum Staatsbesuch nach Deutschland reisen. In Berlin wurden die Treffen zuletzt als anstrengend empfunden – aber auch in anderen Ländern fiel der türkische Präsident unangenehm auf.

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          Es ist üblich, dass Staatsoberhäupter und Regierungschefs einander zu ihren Wahlsiegen gratulieren. Da muss es schon ganz ungewöhnlich schlecht zwischen zweien stehen, damit von dieser Regel abgewichen wird. Als Recep Tayyip Erdogan vor einem Monat zum Präsidenten der Türkei, ausgestattet mit enormer Machtfülle, gewählt wurde, nahm der weit weniger mächtige deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sogar das Telefon zur Hand und beglückwünschte den Wahlsieger.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Der Bundespräsident habe die Hoffnung geäußert, dass es Erdogan gelinge, die türkische Gesellschaft wieder zusammenzuführen, teilte anschließend ein Sprecherin mit. Das war eine in positive Worte gehüllte Mahnung aus Berlin, es nicht zu toll zu treiben mit der Spaltung der türkischen Gesellschaft. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte Erdogan schriftlich, lobte die große Verantwortung, die die Türkei in der Flüchtlingspolitik zeige und verpackte ihre Kritik am Herrschaftssystem des Präsidenten ebenfalls in diplomatisches Glanzpapier: Deutschland wolle Partner einer stabilen und pluralistischen Türkei sein.

          Beide Reaktionen zeigen, dass Berlin trotz aller Kritik an Erdogans Kurs, etwa an der Verhaftung von ihm unbequemen türkischen, aber auch deutschen Staatsbürgern, ebenso an seiner oft aggressiven Rhetorik gegenüber Deutschland dem starken Mann in Ankara nicht die kalte Schulter zeigen will. Im Dezember vorigen Jahres, anschließend wieder im April, hatten die beiden Präsidenten miteinander telefoniert. Beim Gespräch im April war es ausdrücklich um den Wunsch Erdogans gegangen, Deutschland zu besuchen. Da allerdings die Wahl in der Türkei bevorstand, wurde vereinbart, den Besuch auf einen Zeitpunkt danach zu verschieben. So sparte man das heikle Thema von Wahlkampfauftritten Erdogans vor in Deutschland lebenden Landsleuten mit Wahlrecht in der Türkei aus. Dieses hatte in der Vergangenheit immer wieder für Ärger gesorgt. Derzeit zeichnet sich ein Besuch im September ab. Beide Seiten suchen miteinander nach einem Termin, die Reise ist also noch in einem frühen Planungsstadium.

          Ein Staatsbesuch ist die höchste protokollarische Ehre

          Ankara ist der Besuch sehr wichtig, was nicht zuletzt daran zu erkennen ist, dass seit Monaten in unregelmäßigen Abständen aus türkischen Quellen zu hören ist, dass es zu einer Einladung aus Berlin kommen werde oder bereits gekommen sei. Präsident Erdogan möchte als Staatsgast empfangen werden, eine Ehre, die Steinmeier bereit ist, ihm zuteil werden zu lassen. Die letzten beiden Staatsbesuche türkischer Gäste fanden lange vor Erdogans Wahl zum Präsidenten statt: 1988 und 2011. Von deutscher Seite gab es seit der Jahrtausendwende drei Staatsbesuche von Bundespräsidenten. Im Jahr 2000 reiste Johannes Rau in die Türkei, zehn Jahre später Christian Wulff und im Jahr 2014 Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck.

          2011 spazierte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei seinem Auftritt im Düsseldorfer ISS Dome über den roten Teppich.

          Ein Staatsbesuch ist die höchste protokollarische Ehre, die ein Land einem anderen erweisen kann. Die Abläufe sind zwar nicht in Stein gemeißelt, aber es gibt einen festen Rahmen und wiederkehrende Elemente. Der Bundespräsident empfängt mit militärischen Ehren, nur in Ausnahmefällen übernimmt das der Bundeskanzler beziehungsweise die Kanzlerin. Ein Besuch bei der Gedenkstätte Neue Wache in Berlin gehört ebenso regelmäßig zum Programm wie ein Treffen mit dem Präsidenten des Bundestages. Auch ein Staatsbankett beim Bundespräsidenten ist Teil des üblichen Programms. Noch steht die Planung für den Erdogan-Besuch zwar nicht, aber dass dieser ohne Begegnung mit Merkel ablaufen wird, darf als höchst unwahrscheinlich gelten.

          Zwar schlägt Erdogan in Deutschland viel Kritik entgegen, die wohl auch seinen Besuch begleiten wird. Dennoch gibt es in Berlin die Hoffnung, dass er als Staatsgast wegen der Ehre, die ihm erwiesen wird, Rücksicht auf das Gastland nimmt. Diese würde aus Berliner Sicht vermutlich vor allem darin bestehen, auf marktschreierische, gar aggressive gegen das Gastland gerichtete Auftritte vor Landsleuten in Deutschland zu verzichten. Das Portal „Bild.de“ hat zwar kürzlich bereits einen türkischen Diplomaten mit der Ankündigung zitiert, dass Erdogan zu seinen Landsleuten sprechen wolle. An der Spree ist allerdings bisher von einem solchen Plan nichts bekannt.

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